Heute wird die Bundeskanzlerin 65 Jahre alt - herzlichen Glückwunsch! Die ehemalige Politikerin des ostdeutschen Demokratischen Aufbruchs und spätere CDU-Politikerin stand zunächst außerhalb etablierter CDU-Kreise, wie zum Beispiel dem Andenpakt und sie mied auch andere scheinelitäre Kreise, die heute noch die Zukunft Deutschlands nach ihren Ansichten gestalten wollen. Sie wurde auch nie in Korruption und Schwindeleien verwickelt und ihre außergewöhnliche Art bringt sogar die Mächtigen aus der Fassung, weil sie die Aura eines Bergepanzers besitzt. Kraftvoll agierend, sobald sie ihren Antrieb anwirft und bei Stillstand in ihrer Ruhe rätselhaft und bedrohlich. Selbst so ausgeprägte Chauvinisten wie Gerhard Schröder unterschätzten sie und wurden auf ihre Plätze verwiesen - nicht gleich, aber ganau in dem Moment, in dem sie es am wenigsten gebrauchen konnten. So entledigte sie sich nach und nach aller potenziellen männlichen Konkurrenten im Kanzleramt und aller Schwachleister mit Führungsgehabe. Mit den möglichen weiblichen Nachfolgerinnen verfährt sie inzwischen ähnlich. Mit Ursula von der Leyen verschwand nun eine nach Brüssel, wohin schon andere Kapazitäten verschoben wurden. Annegret Kamp-Karrenbauer darf sich jetzt bei der Bundeswehr ähnlich disqualifizieren, wie ihre Vorgängerin, die jetzt als EU-Chefin wegen knappster Mehrheit vor nahezu unlösbaren Aufgaben steht. Natürlich mit 3 Fremdsprachen als Qualifikation und ihren militärischen Kontakten soll sie alles richten. Ihr Scheitern - wie bei der Bundeswehr - ist jedoch bereits absehbar. Von der Leyen wurde gegen die französische Macht über Europas Finanzen eingetauscht, obwohl wir die größten Nettozahler sind und beste Finanzfachkräfte besitzen. Angela Merkel säubert konsequent ihren ganz persönlichen Stall, bevor sie geht. >>>mehr

Auf dem Schleudersitz

Die Bundespolitik wird womöglich bald um ein erneut gelungenes Ausboot-Manöver reicher sein, das einer ganzen Reihe von Politikern das Ende ihrer politischen Karriere bescherte. Bei diesem Manöver sind Empfehlungen für ein hohes Amt, wie Bundespräsident, ein hoher Posten in der EU, aber auch lukrative Posten in der Wirtschaft sehr beliebt, bei denen es kein Zurück mehr gibt. Besonders gelungen ist ein doppelter Coup, wenn diese Personen in den neuen Funktionen auch noch versagen. Die passenden Namen können meine Leser nun selbst einsetzen. Nun trifft es auch die Verteidungsministerin von der Leyen, die - gemessen an ihren persönlichen Ansprüchen - nicht gerade als erfolgreich angesehen wird, aber durchaus das Potenzial hat, noch einen drauf zu setzen. Mit Schleudersitzen kennt sie sich ja aus. Nachdem ihr die Linken in Brüssel und die Sozialdemokraten bereits die kalte Schulter zeigten, ist sie offen für die rechte Mitte, die sie ja favorisierte, auch wenn ihr eigentlicher Kandidat nach der Nominierung von dunklen Mächten wieder aus dem Rennen genommen wurde. Die Ultra-Rechten und EU-Gegner im Europäischen Parlament könnten nun den Ausschlag geben, dass das demokratische Prinzip des EU-Parlaments endgültig ausgehebelt wird. Die selbsternannten Zerstörer der EU-Strukturen scheinen sich der Unterstützung, die von von der Leyen ausgehen könnte, absolut sicher zu sein. Sie erhoffen sich von ihr sogar noch mehr, denn deren Absichten gehen vermutlich noch weiter. Einmal mehr zeigt sich, wie fragil der europäische Gedanke ist und wer sich vor welchen Karren spannen lässt.  >>>mehr

Sind die Jungen schon soweit?

Man hört allenthalben die bange Frage: "Sind denn die Jungen schon soweit?" So auch in den Maintaler Vereinen. Diese Frage würde in einem Philatelistenverein heute schon nicht mehr gestellt werden, weil der Jüngste oft schon über 70 Jahre alt ist. In einem Sport-, Kultur- oder Geselligkeitsverein greift die Frage schon eher. Wie ist es aber in politischen Ortsvereinen, die an Wahlen teilnehmen und deren Vereinsmitglieder ins Stadtparlament gewählt werden können? Wie weit sind denn hier die Jungen, also die unter 30-jährigen? Wie ernst werden denn die Jungen dieser Altersgruppe genommen, wenn sie zum Beispiel gar einen Migrationshintergrund haben? Inwieweit sehen die älteren und die ganz alten Parteimitglieder deren Engagement und ihren Einfluss auf die Wähler oder den eigenen Verein? Kommunalpolitik muss alle Wählergruppen erreichen und adäquat bedienen. Die Jungen aller Coleur sind ein wichtiger Baustein, nicht nur die Etablierten. Fragt man Wähler, so haben sich viele darüber noch nie Gedanken gemacht, sie reagieren nur darauf. Wem sind die unterschiedlichen politischen Strömungen innerhalb der Parteien bekannt und wie sich das auf kommunaler Ebene auswirkt? Wie steht es eigentlich um den inneren Zustand der örtlichen Parteivereine? Es wäre doch angebracht, dass man das als Wähler mal mit politisch aktiven Vereinsmitgliedern diskutiert, ehe man sich für eine Richtung erwärmt. Wollen die örtlichen Parteien eigentlich, dass Mitglieder solche Fragen beantworten und wer wäre dazu autorisiert? Vielleicht wäre die Bereitschaft zur Offenheit größer, wenn die Wählergunst noch weiter sinkt und das Wasser langsam bis am Hals steht. Was käme aber dabei heraus, wenn man mit Ertrinkenden plaudert? >>>mehr

Schuldbewusstsein fehlt

Am 13. Mai 2019 bewies das Maintaler Parlament, dass es nicht im entferntesten auf die Idee kam, dass Fehler der Vergangenheit das Bürgerengagement zerstört haben und mit einer glaubhaften Kurswende verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen. Ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der FDP Thomas Schäfer, der hierzu maßgeblich beitrug, beantragte die Schließung des Alibi-Moduls "Ideen einbringen", das ersatzweise  für den begrabenen Bürgerhaushalt, allerdings bewusst als Verhinderungsmodul kreiert wurde.

Im Wortlaut:

Erleuchtet und berufen

"Es gibt üble Gerüche und penetrante Dinge, die nur schwer zu entfernen sind", sagte kürzlich ein Tatortreiniger. Das sei halt so, wenn gestorben werde, meinte er. Da musste ich unwillkürlich an Theresa May, den Brexit und seine Folgen denken. Während unserer Unterhaltung lief nämlich gerade die Unterhausdebatte, bei der Theresa May den angekündigten Plan B zuhause vergessen hatte und deshalb einfach über den längst abgelehnten Plan A und ihre angenommene Verpflichtung gegenüber den britischen Bürgerinnenn und Bürgern schwadronierte. Die Briten hatte man mit falschen Behauptungen und Erwartungen zu einer Zustimmung zum Austritt aus der EU überredet. Nur 1,2 Prozent mehr Wähler gaben der Regierung dann den Auftrag zum Brexit, der Rest entschied sich intelligenter. Es war für die Konservativen angesichts der permanenten Verjüngung der Wähler und deren zukunftsfähiger Weltoffenheit die letzte Möglichkeit, die Interessen der Ewig-Gestrigen in politisches Handeln münden zu lassen. Die Pfarrerstochter May fühlte sich erleuchtet und berufen, eine dubios erzeugte Meinung als Auftrag des Volkes zwei Jahre lang in Brüssel durchzukauen, ohne die Briten jemals gefragt zu haben, was sie von all den Möglichkeiten, Verpflichtungen und Veränderungen haben wollen, die aus einem EU-Austritt resultieren. Mit ihrer Sturheit, die von ihren Anhängern als "Beharrlichkeit" gefeiert wird, ignorierte sie sogar einen großen Teil der Abgeordneten des Parlaments, so dass sie in Brüssel bis heute nicht sagen konnte, was die Briten genau wollen. Sie vertrat permanent nur, was sie und die hinter ihr stehenden EU-Skeptiker nicht wollen. >>>mehr

Einer dreht durch

Während der Gründung der neuen FACEBOOK-Gruppe schlüpfte ein Teilnehmer in die Gruppe, der auch in anderen Gruppen bereits als unangenehm störender Diskutant sein Unwesen trieb. Neben thematisch noch passenden Argumenten, rastet er immer wieder touretteartig aus und streut unakzeptable Äußerungen ein, die sehr stören. Die gerade im Aufbau befindliche Kultur der Gruppe Maintaler Politik scheint ihm ein Dorn im Auge zu sein. Auch scheint er den Namen der Gruppe missverstanden zu haben. Es handelt sich nämlich nicht um eine politische Gruppe, sondern um eine Gruppe politisch interessierter Menschen. Möglicherweise möchte er der Gruppe MAINTAL-UNITED, aus der die neue Gruppe teilweise hervor ging, einen Dienst erweisen und die neue Gruppe beschädigen. Aus seinen Beiträgen ist seine politische Richtung genau zu erkennen und er begann, die Gruppe damit zu infiltrieren. Da aber die Gruppe sehr homogen ist, ging niemand - außer Gelichgesinnte - wirklich darauf ein. Am 20.08.2019 wurde er nach unzähligen Ermahnungen aus der Gruppe entfernt, weil alle anderen möglichen Maßnahmen keine Aussicht auf Erfolg hatten.

Besonders perfide empfand ich, dass er mit seiner bedauerlichen Behinderung um Nachsicht lechzte, während er weiterhin verbal Unverschämtheiten absonderte. Die Adminstratorin ging mit Engelszungen auf ihn ein, versuchte ihm klar zu machen, was die Gruppe möchte, es kam bei ihm nichts an. Es blieb nur der Ausschluss.

Engagement und Disziplin - eine gute Mischung

Eine Woche ist die Gruppe jetzt alt und es begann vielversprechend. Diese Woche ist eine Sitzungswoche der Gremien, so dass es verständlich ist, dass die Politiker anderweitig sehr aktiv sind. Also thematisieren andere Gruppenmitglieder Fragen rund um die Kommunalpolitik.

Politisch interessierte Bürger verfolgen die Diskussionen, beteiligen sich aber noch nicht sehr daran. Das wird sich ändern, wenn die Diskussionen kompakter werden und eingestreute persönliche Befindlichkeiten diszipliniert heruntergeschraubt werden. Das Problem heißt "triggern". All zu oft werden mögliche Reizworte innerhalb eines Textes aufgegriffen, individuell gedeutet und als Nebenthema hochgezogen. Nachdem die Deutungen des Besagten gerade gerückt ist, kann die Diskussion weitergeführt werden. Es entstehen im eigentlichen Thema aber große weniger interessante Lücken. Das ist ein Fall für die Administratorin, die dann Wege aufzeigt, wie solche Nebendiskussionen anderen Ortes weitergeführt werden können. Die sanfte "Disziplinierung" ist eine Spezialität der neuen Gruppe.

Neben stehende Textbeispiele verdeutlichen den Prozess.

21.08.2019

Sturm im Wasserglas
Wie sich die Spreu vom Weizen trennte

Die im vorhergehenden Artikel (unten) vermittelten Eindrücke resultierten aus den Erfahrungen der ersten Phase eines Stress-Testes in Facebook, speziell der Gruppe Maintal-United, die fast 4200 Mitglieder hat. Sie wurde vor 6 Jahren gegründet und war als Gruppe gedacht, in der genau das gepostet werden sollte, was Jugendliche interessiert. Der Name der Gruppe folgte möglicherweise einem griffigen Schlagwortgedanken, wurde jedoch nie als das gelebt, was Maintaler verbindet. Genau das ergab der Stress-Test. Als es wirklich darum ging, einmal Toleranz und ein Gemeinschaftsgefühl auszuleben, versagten die Macher im Hintergrund und teilweise auch der Administrator. Mit spätpupertären Verhaltensweisen trieben diese Personen einen Keil zwischen ernsthaft diskutierende sowie im Hintergrund interessiert mitlesende Mitglieder und einen Personenkreis, der die untere Ebene von Facebook-Interessierten prägt. Es entwickelte sich ein abstruser Kampf über verschiedene Entwicklungsstufen menschlicher Reife hinweg, der schließlich in eine neue Gruppe für Maintal mündete - Maintaler Politik. Der Stresstest führte dazu, dass sich eine Gruppe, die kontinuierlich gewachsen, aber nicht in der Lage war, den Gruppen-Zweck dem Querschnitt aller Mitglieder anzupassen, gesund schrumpfte. Wie viel der 4100 Mitglieder die Gruppe wirklich noch besuchten und sich einbrachten, ist leider nicht zu ermitteln, damit auch nicht die Gründe, warum sie sich von der Gruppe abwandten. Der Stil der Macher im Hintergrund und des sich ebenfalls dort tummelnden FACEBOOK-Prekariats lässt aber die Gründe erahnen. Nun hat sich infolge des Stress-Tests teilweise die Spreu vom Weizen getrennt.

Vernunft setzt sich durch

Direkt vor der Gründung der Gruppe Maintaler Politik spitze sich der Konflikt zu und ich erlebte einen Shitstorm gegen meine Person, der unfassbar war. Dann war es auch einigen Usern von Maintal-United zu viel und sie drückten ihre Meinung zu dem aus, was gerade geschah.

Wie obiger Post des Administrators zeigt, ging eine Gruppengang gegen alle Posts vor und wollte sie löschen lassen, die ihnen nicht passten. Der Administrator blieb in diesem Fall standhaft, knickte aber an anderer Stelle ein, nahm ein komplettes Thema über das Unwesen des Trollens heraus und löschte damit auch die Posts vieler Teilnehmer, die vernünftig und sachlich zum Thema argumentiert hatten. Das Maß an Intoleranz war letztendlich bei vielen Mitgliedern voll. Allzu deutlich sah zumindest ich die User in ihrer Art vor mir, die ihr Ur-MU mit allen Mitteln erhalten wollen. Der Stress-Test war auf seinem Höhepunkt angekommen.

Maintaler Politikinteressierte wechseln die Gruppe

Innerhalb weniger Tage wuchs die neue Gruppe auf 192 Teilnehmer an und es kamen nun auch viele Kommunalpolitiker mit, die bisher nie in Erscheinung traten, weil ihnen das Niveau und die Umgangsformen in Maintal-United zu flach erschien. Wer will sich schon für seine Posts anpöbeln und beschimpfen lassen.

In der neuen Gruppe entwickelte sich sofort ein unvoreingenommener Gedankenaustausch. Teilnehmer der Politik, die sich bisher sehr aggressiv verhielten, wurden sachlich und Teilnehmer, die sich bisher im Hintergrund hielten, gewinnen inzwischen Geschmack am respektvollen Dialog mit den Bürgern. So langsam denken sie auch über bevorstehende Wahlkämpfe nach und erkennen die Chancen zeitgemäßer Kommunikation, aber auch den zu erwartenden Shitstorm in betont volksnahen bzw. desinteressierten Gruppen. Die Gruppe Maintaler Politik bietet einen seriösen Wahl-Wettstreit, um endlich mal dem Begriff Wahlkampf zu begegnen. Um das Beste für Maintal zu erreichen, muss man nicht kämpfen, sonder konstruktiv zusammenarbeiten. Diese Gruppe kann wichtige Vorinformationen bieten.

Sehr erfreulich sind auch Stellungnahmen aus der Politik, die diese Initiative begrüßen, wie man rechts lesen kann. Die Kehrseite der Medaille ist jedoch die Organisation der Gruppe, die momentan von Frau Ulrike Streck-Plath noch ganz allein bewältigt wird. Inzwischen ist es eine offene Gruppe, in der jeder Facebook-User lesen, aber nicht kommentieren kann. Dazu muss er/sie sich anmelden. Nachdem anfangs noch jeder aufgenommen wurde, wird heute etwas genauer hingeschaut, damit keine Trolle und mutwillig Störer aufgenommen werden. Darauf verwendet die Moderatorin und Administratorin viel Zeit, um Fehlentscheidungen zu vermeiden.

In absehbarer Zeit werden sich einige politisch neutral agierende Mitglieder mit der Organisation der Gruppe befassen, damit die Arbeit besser verteilt werden kann. Dass jeder natürlich im Hinterkopf politisch orientiert sein kann, versteht sich von selbst. Es geht um die faire Ausübung von Funktionen.

Maintal, die Politik und die Bürger sind nun um eine Möglichkeit reicher, sich zu politischen Fragen der Kommune auszutauschen. Da in der Gruppe auch eine Redakteurin des TAGESANZEIGERs ist, ist auch die Presse zugegen. Frohes Gelingen!

17.08.2019

Befragt und geantwortet

Heute begebe ich mal in die Niederungen der Maintaler Kommunalpolitik und deren (Nicht-)Nutzung von Social Media. Die Kommunalpolitiker machen einen wichtigen Job, der ihnen alles abverlangt, keine Frage. "Niederungen" aber, weil das "Alles" bei einigen zu wenig ist. Diese dürften deshalb demnächst beim kundigen Wähler aus gutem Grund nicht mehr erste Wahl sein. Es gibt ja den Spruch, dass jedes Volk die Politiker hat, die es verdient. Nun ist unsere Sprache ja sehr deutungsreich und wenn man sagt, "was für ein Volk!", meint man etwas anderes, als wenn man sagt "welches Volk?" Wenn dann der Bürger sagt: "Die Politiker, die sind vielleicht ein Volk", ist das wieder etwas anderes. In Social Media treffen sich jedoch alle, auf die das zutrifft, denn sie sind nicht nur "ein Volk", sondern "das Volk". Die Einen regieren und alle anderen reagieren. Und weil das Reagieren zwischen Wahlen stört, sollen  die Bürger möglichst nicht zu Wort kommen. Social Media und speziell in Maintal die FACEBOOK-Gruppe "MAINTAL UNITED" mit über 4100 Mitgliedern ist ein Tummelplatz für normale Bürger, Internet-Clowns, Politiker, Spanner, Hetzer und Trolle, die sich teilweise unter Pseudonymen ausleben, während die meisten User mit echten oder wie echt klingenden Namen nur lesen, Fragen stellen oder überwiegend schweigen. Wieviel dieser über 4100 User bereits nicht mehr aktiv sind, ist nicht bekannt.

In den letzten Tagen liefen mehrere Diskussionen mit lokalen politischen Themen, um dabei die erreichbare Disziplin beim Diskutieren zu testen und die Chancen der Verhinderung von wirklichen Störungen zu ergründen. Das Experiment verlief eigentlich positiv. Die SPD-Fraktion griff sogar die Anregung auf, wieder über ein Maintaler Forum nachzudenken, das seriös geleitet und verantwortungsvoll und breit administriert wird. So wurden auch mögliche Grundbedingungen und Regeln für einen zielführenden Gedankenaustausch zwischen Bürgern und Politikern sowie Amtspersonen vordiskutiert und eine Umfrage gestartet, wer denn an einer geschlossenen FACEBOOK-Gruppe zu diesem Zweck interessiert sei. Das Verhalten der User von MAINTAL UNITED sowie das der Politiker unter den Usern zeigt, dass die Ernsthaftigkeit des Dialogs und damit die positive Bürgernähe erheblich gestört ist. Am Donnerstag, dem 11. August 2019 findet im Bischofsheier Bürgerhaus eine Diskussion zu diesem Punkt statt.

Todeslisten als Totschlagargument für Klarnamen

Da in FACEBOOK Beleidigungen, Diffamierungen und Pöbeleien von anonymen Usern an der Tagesordnung sind, meiden natürlich viele Kommunalpolitiker und Bürger, die sich nicht unter solchen Menschen wohl fühlen, Social Media. Nur einige Politiker nicht, die als Spanner im Hintergrund mitlesen und zur Klärung von gestellten Fragen keinen Beitrag leisten. Sie waren es vermutlich auch, die das Maintal-Forum 2015 vor wichtigen Wahlen abschalten ließen. Es ist sogar anzunehmen, dass sie heute unter Pseudonymen in FACEBOOK Stimmung machen. Auch jetzt beteiligen sie sich nicht an der Wiederaufnahme eines Forums, um der viel gepriesenen Bürgerbeteiligung entgegen zu kommen. Sie nutzen FACEBOOK jedoch, um ihre Parteinachrichten zu verbreiten und um sich selbst zu profilieren - reine Einbahnstraßen.

Andere Nutzer fliehen aus Angst in Pseudonyme, weil sich auch Personalabteilungen und mögliche Arbeitgeber über das Internet informieren. Von kommerziellen Überwachungsapparaten ganz zu schweigen. Das ist nachvollziehbar, sollte jedoch eher zum beherrschten Artikulieren mahnen. Eine der Bedenken waren sogar TODESLISTEN, auf die man geraten könne. Ein Grund mehr, sich in geschlossenen personalisierten Gruppen auszutauschen.

Für viele offene Diskutanten ist es wichtig, den anderen Diskutanten kennen und einschätzen zu können. Das trifft natürlich auch auf Politiker und Amtspersonen zu, die nicht akzeptieren, dass sie sich mit dem fiktiven "Hans Dampf aus Timbuktu" über kommunale Themen austauschen sollen. Klarnamen und die hinterlegte nachprüfbare E-Mail-Adresse schaffen Sicherheit in der Gruppe. Das ist wohl eine Grundbedingung, die jeder nachvollziehen kann. Menschen, die eigentlich nicht zu dem stehen, was sie anonym schreiben, sollten sich dort austauschen, wo sie unter Ihresgleichen sind.

Thekengeschwätz als Agitation

Besonders beliebt und interessant scheinen ideologisch durchgefärbte Debatten zu sein, bei denen "der Kommunist" gegen den "Antifaschist" antritt, weil er auch den Kommunismus (er meint natürlich den Stalinismus) zum Faschsimus zählt, und der  als "Öko-Faschist" beschimpfte auf selbsternannte Freidenker trifft. Ständige wechselnde Argumentationen bei einer Tasse Kaffee zu verfolgen, scheint zu berauschen, zumindest zu unterhalten. Irgendwann trollt sich der Diskutant davon, wenn er sein Pulver verschossen hat und verabschiedet sich mit einer provokanten Abschluss-Frechheit. In der Kneipe ist das der Moment, wo er sagen würde: "Kurt, mach mer nochemal e Bier!"   Soziale Medien sind Brutstätten für Spinner und Gelangweilte. So sehen das auch die meisten Personen, mit denen man vernünftig diskutieren könnte, wenn sie sich darauf einlassen würden. Die extremen Spinner dagegen scharen gern Gleichgesinnte um sich und verfälschen damit sogar Umfragen.

Einsame Billigunterhaltung für das FACEBOOK-Prekariat

Viele Menschen haben ihre Wirkungskreise erheblich eingeschränkt, weil sie sich vieles nicht mehr leisten können. Die Teilnahme oder gar Ausrichtung einer geselligen Runde ist kostspielig und mit Organisationsaufwand verbunden. Wer keine adäquate Wohnung oder einen vorzeigbaren Lebensstil besitzt, muss in Gaststätten ausweichen. Der FACEBOOK-User kann es sich dagegen zuhause, unterwegs oder auf der Arbeitsstelle gemütlich machen und mit einigen trolligen Posts Leben im Sozial Media auslösen. Das Ganze auch noch unter einem Pseudonym, damit man maximal nur einen Platzverweis oder eine Löschung von Posts riskiert. FACEBOOK-Warrier fühlen sich dabei besonders gut. Sogenannte "Gutmenschen" und bodenständige Personen mit sozialer Kompetenz suchen mit der Lupe nach Gleichgesinnten, um sich sinnvoll auszutauschen, während andere User ihre entlaufene Katze suchen, vor Blitzern warnen, Lokale gut finden, vor Einbrechern warnen oder den Verlust von Errungenschaften beklagen. Und jeden Tag rühren eifrige Spinner diese Suppe kräftig um, um ihrerseits Spaß zu haben.

Eigentlich ist eine solche FACEBOOK-Gruppe ein kleiner Mikrokosmos, der die Schwelle der Zumutbarkeit bei jedem User höher oder tiefer setzt. Wem das zu stressig oder zu nervig ist, sucht nach einer neuen Gruppe, in der es seriöser und erwartungsgemäßer zugeht. Bei kommunalpolitischen und sozialen Themen ist dieser Punkt bei vielen Usern erreicht. Für die seichte Unterhaltung kann die alte Welt ja weiterhin dienen.

11.08.2019

Meine persönliche Analyse geht in die Richtung, dass politische Themen von Spannern und Genießern interessiert verfolgt werden, damit sich immer wieder der vermeintliche eigene Grad an Intelligenz und Wissen genüsslich bestätigt und deshalb keinerlei Interesse daran besteht, sich mit extremen Diskutanten einzulassen. Es könnten ja die Argumente ausgehen. Das kann man auch an den ideologisch verhetzenden Beiträgen sehen. Dort werden die Blickrichtungen sofort geändert und fremde Dinge eingestreut, wenn sich die Argumente für die Sache, um die es eigentlich geht, erschöpft haben. Wer dagegen nicht mitmacht, stellt sich auch nicht bloß!

Gewählt und für indiskutabel befunden

Unsere gewählten Volksvertreter hat ja niemand gezwungen, sich wählen zu lassen. Es war ihr eigener Wille, eine Rolle in der Kommunalpolitik zu spielen, um eigene Interessen wahrzunehmen. Einer bestimmten Ideologie folgend stellen sich einige davon sogar in den Dienst der Allgemeinheit. Wer gewählt wurde, an den wurden Erwartungen geknüpft. Manche Politiker sind jedoch der Ansicht, sie hätten mit ihrem Mandat einen Freifahrtschein für ihr Verhalten erworben und ihr Arbeitseinsatz rechtfertige jegliche Ignoranz. Es mag sogar extrem bornierte Personen unter ihnen geben, die Bürgernähe mit Fraternisierung gleichsetzen und sich deshalb verweigern. So sitzen sie als Spanner hinter sozialen Medien, um zwar etwas informierter zu sein, aber tragen nicht dazu dabei, verlorene Akzeptanz und Vertrauen wieder aufzubauen, indem sie sich offen zu Themen äußern.

Bei Personen wie dem Stadtverordnetenvorsteher verstehe ich, dass er dem folgt, was seine Neutralität gebietet. Ich verstehe auch, wenn Vertraulichkeit vor großen Debatten sinnvoll ist. Doch auf diskussionswürdige Beiträge sollte der Rest der fortschrittlich organisierten Stadtverordneten reagieren, wenn sie angesprochen werden. Vom etwas rückständigen Teil der Hinterbänkler, die als Füllmaterial auf die Liste kamen und mit der heutigen Kommunikationswelt nicht so vertraut sind, kann man sowieso nicht viel erwarten. Es sind die Protagonisten der Parteien und Fraktionen, von denen man erwartet, dass sie Farbe bekennen. Einige von ihnen machen das bereitwillig und vorbildlich, während sich andere duckmäuserisch verweigern. Sie merken wahrscheinlich gar nicht, dass sie damit das Signal aussenden: "Ich bin nun mal indiskutabel...!"

Wie schwer muss es für manche sein, sich auf Augenhöhe zu begegnen,

ohne selbst Schaden zu nehmen!

Klaus Klee

Bevor ich gehe...

Heute wird die Bundeskanzlerin 65 Jahre alt - herzlichen Glückwunsch! Die ehemalige Politikerin des ostdeutschen Demokratischen Aufbruchs und spätere CDU-Politikerin stand zunächst außerhalb etablierter CDU-Kreise, wie zum Beispiel dem Andenpakt und sie mied auch andere scheinelitäre Kreise, die heute noch die Zukunft Deutschlands nach ihren Ansichten gestalten wollen. Sie wurde auch nie in Korruption und Schwindeleien verwickelt und ihre außergewöhnliche Art bringt sogar die Mächtigen aus der Fassung, weil sie die Aura eines Bergepanzers besitzt. Kraftvoll agierend, sobald sie ihren Antrieb anwirft und bei Stillstand in ihrer Ruhe rätselhaft und bedrohlich. Selbst so ausgeprägte Chauvinisten wie Gerhard Schröder unterschätzten sie und wurden auf ihre Plätze verwiesen - nicht gleich, aber ganau in dem Moment, in dem sie es am wenigsten gebrauchen konnten. So entledigte sie sich nach und nach aller potenziellen männlichen Konkurrenten im Kanzleramt und aller Schwachleister mit Führungsgehabe. Mit den möglichen weiblichen Nachfolgerinnen verfährt sie inzwischen ähnlich. Mit Ursula von der Leyen verschwand nun eine nach Brüssel, wohin schon andere Kapazitäten verschoben wurden. Annegret Kamp-Karrenbauer darf sich jetzt bei der Bundeswehr ähnlich disqualifizieren, wie ihre Vorgängerin, die jetzt als EU-Chefin wegen knappster Mehrheit vor nahezu unlösbaren Aufgaben steht. Natürlich mit 3 Fremdsprachen als Qualifikation und ihren militärischen Kontakten soll sie alles richten. Ihr Scheitern - wie bei der Bundeswehr - ist jedoch bereits absehbar. Von der Leyen wurde gegen die französische Macht über Europas Finanzen eingetauscht, obwohl wir die größen Nettozahler sind und beste Finanzfachkräfte besitzen. Angela Merkel säubert konsequent ihren ganz persönlichen Stall, bevor sie geht.

Es hätte noch schlimmer kommen können

Wenn in Irland etwas Schlimmes passiert, sagen die Iren: "It could have been worse" - "Es hätte noch schlimmer kommen können!" und geben sich mit dem Geschehenen zufrieden. Diese Mentalität fasst auch hier Fuß. Was hätte aber noch schlimmer kommen können? Im Hinblick auf das Verteidigungministerium war ja Jens Spahn mit seiner legalisierten Neigung, die sich allerdings nun mal gar nicht mit dem Soldatentum verträgt, im Gespräch. Obwohl, im Krieg leisteten sich Offiziere vielseitige Ordonanzen und verstanden es, dies zu verbergen. Es ist also nicht so, dass es das noch nicht gegeben hätte.

Was hätte er als Neuheit in der Bundeswehr eingeführt? Seine Vorgängerin ließ in Kasernen Stillzimmer einrichten. Sofortige Organspenden in der Kampfzone oder spezielle Stuben für gleichgeschlechtliche Angelegenheiten wären vielleicht seine Neuerung gewesen. Oder Peter Tauber, der ja auch Doktor ist, wie Theodor von Gutenberg! Was hätte er so alles angestellt? Nein - Angela Merkel entschied sich für AKK, die ihr gerade im Wege herumsteht, aber Merkels Aufstieg einigermaßen kopieren könnte. Hauptsache: Kein Mann! Es gibt für Kanzler in der CDU ja auch keine besonders brauchbaren Männer mehr und in der CSU schon gar nicht. Warum soll es dort auch besser sein wie bei der SPD? Mutti macht das in ihrem Sinn schon richtig!

Wie wäre es anstatt Minister mit der politischen Funktion "Repräsentant"?

Warum müssen es immernoch "Minister" sein? Eigentlich gibt es ja für alle Ressorts Verwaltungsapparate, die mit Fachpersonal besetzt sind, die ihr Metier beherrschen. Für was braucht man da noch sachkundige Minister? Diese Frage ist allerdings längst beantwortet und wird mit AKK gerade logisch umgesetzt. An der gängigen Praxis ist schon seit graumer Zeit zu erkennen, dass jedes Geisteskind egal mit welcher Bildung heute Minister oder Ministerin werden kann, wenn er oder sie das richtige Parteibuch in Händen hält und sich als lenkbar erwiesen hat. Denn genau darum geht es eigentlich. Minister müssen politisch lenkbar sein, das ist ihre einzig brauchbare Funktion.

Dumm ist nur, wenn solche Minister oder Ministerinnen Mitarbeiter in ihren Ministerien haben, die nur das machen, was ihnen absolute Laien als Minister sagen, auch wenn sie es ganz anders gelernt haben. Wenn dann der Finanzminister dem Verteidigungsminister Mittel streicht, sind z.B. 70% der sauteuren Panzer nicht fahrbereit, die einzigen Hubschrauber, die verlässlich fliegen, sind in Afrika oder Afghanistan, Gewehre schießen urplötzlich nicht mehr genau und müssen ersetzt werden, die Flugbereitschaft muss die Kanzlerin ausfallbedingt mit gleich zwei Flugzeugen nach Tokio fliegen, damit mindestens eines zurückkommt, ein Segelschíff kostet in der Renovierung mehr als ein Neues und so weiter. In anderen Ministerien sieht es nicht anders aus, zudem, wenn sie durch und durch lobby- und beraterverseucht sind. Minister brauchen aber solche Berater, weil sie selbst keine Ahnung haben und ihren eigenen Leuten nichts wirklich glauben.

Wer heute Gesundheit, morgen Arbeit, übermorgen Entwicklung oder Finanzen etc. vorstehen kann, müsste eigentlich ein Genie sein. NEIN! Er oder sie ist in Wirklichkeit lediglich Repräsentant einer Regierung, die wiederum das Volk repäsentiert. Eine wirklich repräsentative Demokratie mit autorisierten Repräsentanten wäre eine gute Lösung. Dann hätte das Volk die Macht und wer politisieren will, kann das als Repräsentant trotzdem tun.

Ehe Angela Merkel endgültig geht, sollte sie - wie man es von ihr gewohnt ist - Tabula rasa mit all den Missständen machen und all ihre Erfahrung dabei einsetzen. Sie wird die Letzte sein, die das wirklich beherrscht, wenn sie ihre eigenen Interessen mal beiseite schiebt. Dann geht sie auch glorreich in die Geschichte ein.

17.07.2019

Auf dem Schleudersitz

Die Bundespolitik wird womöglich bald um ein erneut gelungenes Ausboot-Manöver reicher sein, das einer ganzen Reihe von Politikern das Ende ihrer politischen Karriere bescherte. Bei diesem Manöver sind Empfehlungen für ein hohes Amt, wie Bundespräsident, ein hoher Posten in der EU, aber auch lukrative Posten in der Wirtschaft sehr beliebt, bei denen es kein Zurück mehr gibt. Besonders gelungen ist ein doppelter Coup, wenn diese Personen in den neuen Funktionen auch noch versagen. Die passenden Namen können meine Leser nun selbst einsetzen. Nun trifft es auch die Verteidungsministerin von der Leyen, die - gemessen an ihren persönlichen Ansprüchen - nicht gerade als erfolgreich angesehen wird, aber durchaus das Potenzial hat, noch einen drauf zu setzen. Mit Schleudersitzen kennt sie sich ja aus. Nachdem ihr die Linken in Brüssel und die Sozialdemokraten bereits die kalte Schulter zeigten, ist sie offen für die rechte Mitte, die sie ja favorisierte, auch wenn ihr eigentlicher Kandidat nach der Nominierung von dunklen Mächten wieder aus dem Rennen genommen wurde. Die Ultra-Rechten und EU-Gegner im Europäischen Parlament könnten nun den Ausschlag geben, dass das demokratische Prinzip des EU-Parlaments endgültig ausgehebelt wird. Die selbsternannten Zerstörer der EU-Strukturen scheinen sich der Unterstützung, die von von der Leyen ausgehen könnte, absolut sicher zu sein. Sie erhoffen sich von ihr sogar noch mehr, denn deren Absichten gehen vermutlich noch weiter. Einmal mehr zeigt sich, wie fragil der europäische Gedanke ist und wer sich vor welchen Karren spannen lässt.

Geht es bei der Abstimmung überhaupt um Ursula von der Leyen?

Die Besetzung von führenden Posten in der EU unterliegt gewissen Regeln, die bisher stets eingehalten wurden. Wer bekommt was und wer darf das bestimmen, das scheint momentan wichtiger zu sein als die fachliche Kompetenz. Ferner greifen ganz andere Einflüsse, wenn es darum geht, wer was auf keinen Fall werden soll. Letzteres wurde inzwischen entschieden und es stellt sich nur eine einzige Person der Wahl, die am Parlament vorbei herausgedeutet wurde - Ursula von der Leyen. Sie könnte dafür abgestraft werden, dass mit ihrer Wahl demokratische Prinzipien begraben werden. Auch die Tatsache, dass die eigentlichen EU-Gegner im Parlament ausgerechnet sie wählen wollen, trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Würde sie verlieren, wäre das für Angela Merkel ein Triumph über Victor Orban, die osteuropäischen Störenfriede und die Italiener, die die EU gefährden. Die Vermutung drängt sich ferner auf, dass die CDU damit ihre immer umstrittenere Verteidigungsministerin auf geschickte Art los werden will, dabei allerdings riskiert, dass diese komplett von der Bildfläche verschwindet. Mal sehen, wo man irgendwann den gescheiterten Verkehrsminister los wird. In der EU wird er allerdings kaum eine Chancen haben.

Scheitert von der Leyen bei der Abstimmung, ist ihr Schicksal besiegelt und man kann gespannt sein, welcher Rüstungskonzern sie beschäftigen wird. Vielleicht winkt ihr sogar ein Posten in einer Werft oder bei einem der Beraterfirmen, die sie so fürstlich bediente. Es gehört schon eine gewisse Raffinesse dazu, solche Ausbootungen richtig einzufädeln. Ein Schelm, der sich in Richtung Merkel nichts dabei denkt. Sie wusch sich anschließend schon immer die Hände in Unschuld.

14.07.2019

Sind die Jungen schon soweit?

Man hört allenthalben die bange Frage: "Sind denn die Jungen schon soweit?" So auch in den Maintaler Vereinen. Diese Frage würde in einem Philatelistenverein heute schon nicht mehr gestellt werden, weil der Jüngste oft schon über 70 Jahre alt ist. In einem Sport-, Kultur- oder Geselligkeitsverein greift die Frage schon eher. Wie ist es aber in politischen Ortsvereinen, die an Wahlen teilnehmen und deren Vereinsmitglieder ins Stadtparlament gewählt werden können? Wie weit sind denn hier die Jungen, also die unter 30-jährigen? Wie ernst werden denn die Jungen dieser Altersgruppe genommen, wenn sie zum Beispiel gar einen Migrationshintergrund haben? Inwieweit sehen die älteren und die ganz alten Parteimitglieder deren Engagement und ihren Einfluss auf die Wähler oder den eigenen Verein? Kommunalpolitik muss alle Wählergruppen erreichen und adäquat bedienen. Die Jungen aller Coleur sind ein wichtiger Baustein, nicht nur die Etablierten. Fragt man Wähler, so haben sich viele darüber noch nie Gedanken gemacht, sie reagieren nur darauf. Wem sind die unterschiedlichen politischen Strömungen innerhalb der Parteien bekannt und wie sich das auf kommunaler Ebene auswirkt? Wie steht es eigentlich um den inneren Zustand der örtlichen Parteivereine? Es wäre doch angebracht, dass man das als Wähler mal mit politisch aktiven Vereinsmitgliedern diskutiert, ehe man sich für eine Richtung erwärmt. Wollen die örtlichen Parteien eigentlich, dass Mitglieder solche Fragen beantworten und wer wäre dazu autorisiert? Vielleicht wäre die Bereitschaft zur Offenheit größer, wenn die Wählergunst noch weiter sinkt und das Wasser langsam bis am Hals steht. Was käme aber dabei heraus, wenn man mit Ertrinkenden plaudert?

Aus der Vergangenheit lernen

Um große politische Zusammenhänge zu verstehen, muss man sich intensiv mit der Geschichte befassen. Auf kommunaler Ebene ist das etwas schwieriger, weil über große Zeiträume hinweg nur magere Ergebnisprotokolle und Zeitungsartikel existieren. Doch das hat sich geändert. Über das Parlamentsfernsehen kann man heute einige Jahre zurück recherchieren und sich ansehen, wer wann was zu welchen Themenkomplexen sagte und nachvollziehen, wie strittige Entscheidungen getroffen wurden. Die Folgezeit lieferte dann den Beweis, ob Entscheidungen richtig oder falsch waren und was sie bewirkten. Es ist bekannt, dass sich einige junge Parteimitglieder dafür interessieren, auch wenn von der Verwaltung Historien, wie zum Beispiel die der Lokalen Agenda bewusst gelöscht wurden. Doch es gibt Zeitzeugen, die diese Lücken schließen können.

Kommunalpolitiker, die grundsätzlich sachlich und verantwortungsvoll entscheiden, mussten sich oftmals von einseitigen Parteiinteressen trennen. Die wenigen Kommunalpolitiker, die das von sich behaupten können, genießen ein hohes Ansehen. Trickreiche Taktierer und Hinterzimmerstrategen, die obendrein Einfluss auf die Transparenz der Vorgänge nehmen, wenn sie Weichen nicht richtig stellen, sind gefürchtet, aber keine Bereicherung des politischen und sozialen Geschehens. Junge Menschen sind erst dann soweit, reife Entscheidungen mitzutragen, wenn sie die unterschiedlichen agierenden Charaktere ihres Vereins und ihre Taten der Vergangenheit besser kennen. So erkennen sie, ob sie geführt oder verführt werden. Politik kann also spannend sein und neue Vereinskapazitäten für die Zukunft formen.

Viele Leithammel haben penetranten Stallgeruch

Jugendliche Frische kennt noch keinen Stallgeruch. Alte Böcke und Ziegen dagegen schon. So mancher politische Verein hält sich Zuchttiere, die darüber bestimmen, welche Chancen dem Nachwuchs eingeräumt werden. Wer schon einmal das Gerangel um Listenplätze zur Kommunalwahl miterlebte, weiß, wovon ich rede. Nun kommen immer mehr politische Vereine auf die Idee, ihre Liste wegen des penetranten Stallgeruchs auch für Nicht-Vereinsmitglieder zu öffnen, damit sich die Gesamtwahrnehmung verbessert. Auch sollen solche Kandidaten für Wählerstimmen sorgen, die Vereinsmitglieder nicht mehr bekämen. Vielleicht wäre es besser, wenn die Älteren mit Stallgeruch ihre Plätze freigeben, aber ihr Wissen gezielt weitergeben würden, damit eine wirkliche Erneuerung stattfinden kann. Ihre Erfahrung ist ein Schatz, aber nur, wenn er offen und ehrlich weitergegeben wird. Und kommt ein ganz alter historischer Bock des Vereins um die Ecke, um selbstherrlich mitzumischen, sollte man ihn entsprechend der Kenntnisse um sein früheren Wirken angemessen behandeln. Die Zukunft gehört nun mal der Jugend.

Wie erreichen die Jungen alle Altersgruppen der Bevölkerung?

Junge politisch aktive Parteimitglieder haben es deutlich schwerer als die Etablierten, in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Wie rücken sie sich aber wirkungsvoll in den Fokus? Einige wählen den Weg über selbstinszenierte Öffentlichkeitsarbeit, indem sie kritische Thesen verbreiten, um durchzustarten und die kommunale Ebene schnell zu verlassen. Sie sind für den kommunalen Bereich unbrauchbar. Junge Parteimitglieder, die sich über Fehler ihrer Partei in der Vergangenheit kritisch öffentlich äußern und distanzieren, haben deutlich größere Chancen, wahrgenommen zu werden. Damit verbauen sie sich aber die Unterstützung vieler etablierter Vereinsmitglieder, weil die sich düpiert fühlen. Erst wenn diese öffentlichkeitswirksam zu ihren Fehlern der Vergangenheit stehen und damit die Kritik der Jungen glaubhafter machen, erreichen die Jungen fast alle Altersgruppen und Landsleute. Ihr mutiges Vorgehen wird wie eine Reifeprüfung empfunden und das Vertrauen und die Zuversicht, dass nun ein anderer Weg möglich sei, steigt. Unter dem Strich profitiert davon die gesamte örtliche Partei. Für manche aktive Parteimitglieder wäre das eine neue Sicht, die ein radikales Umdenken erfordert. Wie sagte kürzlich mal wieder einer mit Stallgeruch? "Das haben wir ja noch nie gemacht, das haben wir schon immer anders gemacht - da könnte ja jeder kommen...". So geht Kommunalpolitik heute leider immernoch.

05.07.2019

Totalitäre Verhaltensweisen

Totalitäre Verhaltensweisen zeichnen sich dadurch aus, dass man alles aus dem Weg räumt, was beim Erreichen eigener Ziele behindert. Es muss ja nicht gerade die große Politik sein, das gibt es auch in Kommunen wie Maintal. Natürlich läuft ein solcher Prozess immer noch in einem Rahmen ab, der nichts mit Krieg, Tod oder Verderben zu tun hat, doch das Vorgehen weckt Erinnerungen, die nicht von der Hand zu weisen sind. Diesmal geht es, wie im Maintal TAGESANZEIGER zu lesen war, um die politische Machtübernahme des Stadtratsamtes. Was die Lokalpresse nicht ganz zuende formulierte, ist im zweiten Schritt die Umbesetzung des Bürgermeisteramtes, die wesentlich leichter aus der Position eines amtierenden Stadtrats heraus möglich ist. Unstrittig dürfte sein, dass Verwaltungsämter kompetent, vorzugsweise mit Fachleuten besetzt sein sollten. Das war sogar bis vor kurzer Zeit noch vom Fraktionsvorsitzenden der CDU zu hören. Dass das auch mit Parteibuch möglich ist, zeigte der letzte Stadtrat vor Ralf Sachtleber, der als willfähriges Werkzeug des damaligen Bürgermeisters mit gleichem Parteibuch mit ihm ein für Investoren und Spekulanten interessantes Duo bildete. Im Weg sind natürlich die Bürgermeisterin und der Stadtrat, die beide parteilos sind. Es fehlen im Magistrat somit zwei "politische" Stimmen. Das gilt es offensichtlich, schnellstmöglich zu ändern.

Echte Mehrheiten und gefühlte Mehrheiten

Innerhalb von Wahlperioden verändert sich beim Wähler die Gunst von Parteien. Was bei der Kommunalwahl noch einigermaßen zufriedenstellend aussah, hat sich bei CDU und SPD dramatisch verändert und die Grünen fühlen sich im tollen Aufwind, auch wenn das nichts mit ihrer lokalen Politik zu tun hat. Die FDP kann kaum Tendenzen verzeichnen und zur WAM als politisches Konglomerat fehlen die Vergleichswerte. Was liegt näher, als mit dem noch gültigen Wahlergebnis eine stabile Front zu bilden, die Andersdenkende niederwalzt und neue politische Strukturen entstehen lässt. Das trifft dann auch Parteien, mit denen man bisher noch Allianzen bildete. Der politische Gesinnungswandel treibt gewaltige Blüten.

Erstes Ziel: Der Stadtrat mus weg!

Eingangs erwähntes Ziel führt zunächst über Stadtrat Sachtleber, den man während der letzten Stadtverordnetenversammlung niederwalzte und dabei parlametarische Grenzen auslotete. Als bei seinem zum geplanten Hochhaus von neutraler Sachkenntnis geprägten Vortrag die SPD-Fraktion nahezu komplett den Saal verließ und sich zusammen mit der CDU-Fraktion klar auf die Seite des Investors stellte, konnte die eigentliche Absicht nicht mehr verborgen bleiben. "Der Mann muss weg!", so dürfte die Parole ausgegeben worden sein, denn am Verhalten beteiligten sich auch Stadtverordnete, die nicht umfänglich informiert waren. Der Zug zur Machtübernahme im Rathaus kam ins Rollen.

Nachdem für die beiden politischen Gegenpole der Abstimmungstest zur Mehrheit geführt hatte, war für die übrigen Fraktionen klar, dass sie nicht nur objektbezogen einem Durchmarsch gegenüber standen. Sie würden einfach nicht dabei sein, das wurde ihnen klar. Vor diesem Hintergund wirken die jetzigen Äußerungen seitens der FDP, man müsse den Stadtratsposten fachlich bestmöglich besetzen und eine Ausschreibung starten, wie nutzloser Aktionismus, weil auch in diesen Auswahl- und Entscheidungsgremien die gleichen Mehrheitsverhältnisse gelten. CDU und SPD wollen das Amt politisch besetzen.

Ein "Deal" ist aber nur ein guter (oder schlechter) Deal, wenn beide Kungelpartner etwas davon haben. Es gibt zunächst jedoch nur einen Stadtrat zu besetzen. "Kein Problem", dachte sicher eine Hauptstrategin der SPD, denn zu Zeiten politischer Konfusion wurde ja schon einmal ein zweiter Stadtrat installiert. Wichtig ist nur, dass beide unterschiedliche Parteibücher haben. Dann sind zukünftig die beiden Parteistimmen im Magistrat fest installiert und die parteilose Bürgermeisterin so gut wie auf dem Abschusstablett. Für was so ein Hochhaus alles gut ist!

Wenn man die Wähler aus den Augen verliert...

Nun gibt es ja Wähler, die bei der Kommunalwahl nur CDU oder SPD gewählt haben und das Kumulieren und Panaschieren außeracht ließen. Aber auch diejenigen, die im guten Glauben CDU- und/oder SPD-Kandidaten ankreuzten, stehen vor einer neuen Meinungsbildung. Kann man überhaupt noch solche Kandidaten wählen, die in trickreicher Absicht ihren politischen Ruf und ihre gesellschaftlich wirksame Richtung verlassen, für die sie gewählt wurden? Demokratie geht irgendwie anders, auch wenn demokratische Verfahren zur Anwendung kommen. Einmal mehr wird Politikverdrossenheit gefördert und es wird sichtbar, dass die Politik immer mehr an Ansehen verliert. Wie sagte ein von der Kommunalpolitik verwirrter Zeitgenosse mal? "Ich wähle die, die mir keinen Ärger machen, wenn ich sie nicht wähle...". Dann verschwand er in der Wahlkabine. Ich nehme an, der Wahlzettel war dann ungültig.

04.07.2019

Zeitzeuge STAPA-Fernsehen

Es ist gar nicht so lang her, da mussten politisch Interessierte in Archiven der Presse und auf einschlägigen Websites recherchieren, was in den Stadtverordnetenversammlungen von wem wann gesagt wurde, denn offiziell gab es nur ein reines Ergebnisprotokoll. So hatten es Politiker und Hobbypolitiker leicht, fragwürdige Äußerungen und Statements langsam aus der Erinnerung zu drängen. Seit dem Jahr 2016 gibt es allerdings das Maintaler Stadtparlamentsfernsehen, auf das ich jedoch im Einzelnen hier nicht eingehen möchte. Interessant ist, dass es genau in dem Jahr begann, als ich auf meiner Homepage meine über 12 Jahre dauernde politische Berichterstattung über die Maintaler Kommunalpolitik  einstellte. Die Notwendigkeit der Dokumentation des wahren politischen Geschehens war also erkannt und die richtigen Schlüsse daraus gezogen worden. Heute muss man auch nicht mehr zum Versammlungsort fahren und es ist möglich, die Parlamentssitzungen und Berichte bequem  im Fernsehen bzw. den digitalen Medien live zu verfolgen. Inzwischen sind die Übertragungen so ausgefeilt, dass auch über Nahaufnahmen die vom Wahrheitsgehalt und der Glaubwürdigkeit geprägten Gesichter der Redner und Rednerinnen sowie ihre psychische Verfassung hautnah miterlebt werden können. Hinzu kommen die auf eine Großleinwand projizierten Schriftstücke, die einzelne Tagesordnungspunkte begleiten. Letzteres geht ebenfalls auf Anregungen zurück, wie man Versammlungen für Besucher informativer und attraktiver gestalten kann. Nun ist es möglich, jede Sitzung im Archiv aufzurufen und dabei genauestens nachzuverfolgen, wer wann was sagte, um es mit der später erfolgten Entwicklung zu vergleichen. Dampfplauderern, Tricksern, Tarnern und Täuschern können nun die Masken vom Gesicht gezogen werden und es liegt an jedem Redner, wie er sich am Mikrofon und anderswo für die Ewigkeit produziert. Für verantwortungsvolle Wähler ist das heute eine wichtige Informationsquelle.

Das Gesamterscheinungsbild gehört zum Gesprochenen

Politisch tätige Personen haben klare Beweggründe für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Diese zu ergründen, sollte unbedingt zur Gewichtung des Gesprochenen gehören, um die Seriosität des Gesprochenen beurteilen zu können. Es ist wichtig zu wissen, ob diese Personen auch selbst das leben, was sie argumentativ vertreten und es sollte zum Gesamterscheinungsbild der Personen passen. Auf keine Art gelingt das besser, als beim Erleben eines Redebeitrags, zumal es sich häufig um Anspannungssituationen handelt. Schlüpft ein Redner in eine ihm vertraute Rolle und er spielt nur den Erleuchteten, den Wichtigen, den Macher und Unsicherheit schwingt mit, ist es um seine Überzeugungskraft geschehen.

Die Weisheit, dass man sich nicht alle Verfehlungen merken muss, weil es genügend Personen gibt, die sich noch genau daran erinnern können, schlägt gnadenlos zu, wenn ein Politiker auf die Vergesslichkeit setzt. Gerade Besucher und Interessierte vor dem Fernseher merken sich Auffälligkeiten noch sehr lang. Zur letzten Parlamentssitzung führten Mitarbeiter des Bereichs Maintal aktiv Bürger in die Welt der Stadtverordneten ein und besuchten anschließend die laufende Parlamentssitzung. Als praktisches Lernerlebnis erlebten sie und die übrigen Besucher, dass nahezu die gesamte SPD-Fraktion während eines Vortrages des Stadtrats zum umstrittenen Bauvorhaben den Saal verließ. Nachdem der Vorsitzende der FDP-Fraktion anschließend den Anwesenden süffisant erklärte, dass es sich wohl um einen gruppenintensiven Harndrang gehandelt haben muss, meinte die stellvertretende Vorsitzende des Parlaments - ein langjähriges SPD-Mitglied - nachdem sie wieder im Saal war, in nicht mehr zu überbietender Arroganz, dass der von der Fraktion unerwünschte Inhalt des Vortrages bereits aus der Ausschusssitzung bekannt gewesen sei und man sich dies nicht noch einmal anhören wollte. Sie unterschlug dabei allerdings die Information, dass die SPD-Fraktion gar nicht komplett der Sitzung des Ausschusses beigewohnt hatte und deshalb nicht komplett informiert war. Als sich wegen dieses bornierten Verhaltens unter den Zuschauern Unmut regte und Zwischenrufe zu hören waren, verlangte sie vom Vorsteher die Zurechtweisung des Publikums, was allerdings aus guten Gründen nicht erfolgte.

Ein Lehrstück dreister Vorgehensweisen

Der Höhepunkt dieser Parlamentssitzung war zweifellos die Debatte und der Beschluss zu einem sehr kritisch empfundenen Bauvorhaben, einem 17-stöckigen Hochhaus im Westend. Hier lebte sofort die Erinnerung an die Inwertsetzung des damaligen HÖHL-Geländes im Gegenzug zur Genehmigung des Braubach-Centers, des fehlerhaften gemeindlichen Einvernehmens zur Residenz an der Mainpromenade und die Vorgänge rund ums Bischofsheimer Rathausgeländes auf. Als dann auch noch der ehemalige Stadtrat und Stiefelknecht des damaligen Bürgermeisters sowie Erfinder der "Fäkalienweiche" zur Lösung eines Abwasserproblems, erahnen ließ, wie man die Probleme des Investors des strittigen Hochhauses am Ortseingang diesmal lösen würde, waren alte Zeiten wieder hautnah präsent. Jeder schickt nun mal die Ausgekochtesten an die Front.

Wer Eins und Eins zusammenzählte, merkte schnell, dass es eigentlich bereits um die Stadtratswahl ging. Dabei kann eine Wunschkonstellation nur durchgesetzt werden, wenn SPD und CDU eine sichere Mehrheit bilden. Dazu musste man zunächst die Arbeit des amtierenden Stadtrats diskreditieren und an einem Strang - quasi als Probeabstimmung - ausgerechnet einen Investor begünstigen. Wer den Gedankengang weiterentwickelt, fragt sich, was der Nutzen beider Parteien sein soll, wenn doch nur ein Stadtratsposten neu zu besetzen ist. Die Antwort liefert wiederum die Vergangenheit: Es muss ein zweiter Stadtrat her, wie zu Dorothee Diehls Zeiten, damit man den Schulterschluss vollziehen kann. Die Probeabstimmung des auf das Hochhaus verlagerten Tests gelang und zumindest zwei Parteien waren sehr zufrieden.

Der Preis ist ungewöhnlich hoch

Bei der Diskussion um das geplante Hochhaus wurden die vielfältigen Hindernisse und Auswirkungen transparent, aber auch die Ohnmacht der Fraktionen, die sich einer brutal entschlossenen Mehrheit gegenüber sahen, die alle sachlichen Argumente vom Tisch wischte und sogar das Parlament verließ, als es zu sachlich wurde. Von der Maintaler CDU ist man derartige Verhaltensweisen ja gewohnt, bei der SPD hatte man das unglaubwürdige Tauschverhalten bei Beschlüssen bereits fast vergessen. Auch der das Problem etwas kaschierende Änderungsantrag der SPD, der mitbeschlossen wurde, kann das erneute Fehlverhalten nicht heilen. Hier werden die Interessen eines ganzen Stadtteils ignoriert und der Eindruck erzeugt, es bestünde noch ein kleines Hintertürchen, durch das man den Beschluss wieder verlassen könne. Dieser dürfte allerdings eher an die Entwicklung auf dem Stadtrats-Markt gekoppelt sein. Für die Maintaler SPD ist das Verhalten eine schwere Hypothek in Zeiten, in denen die Wähler von den bisher großen Parteien abrücken.

13.06.2019

Schuldbewusstsein fehlt

Am 13. Mai 2019 bewies das Maintaler Parlament, dass es nicht im entferntesten auf die Idee kam, dass Fehler der Vergangenheit das Bürgerengagement zerstört haben und mit einer glaubhaften Kurswende verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen. Ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der FDP Thomas Schäfer, der hierzu maßgeblich beitrug, beantragte die Schließung des Alibi-Moduls "Ideen einbringen", das ersatzweise für den begrabenen Bürgerhaushalt, allerdings  bewusst als Verhinderungsmodul kreiert wurde.

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Im Wortlaut:

Maintal macht (nicht) mit

Nun hat auch die regionale Presse festgestellt, dass Maintal beim städtischen Projekt "Maintal macht mit" gar nicht mitmacht, was in Facebook ebenfalls kritisch thematisiert wurde. Vor geraumer Zeit griff ich den Sachverhalt bereits auf dieser Homepage auf, es war Thema in der Maintaler Seniorenzeitung und im Kabarettprogramm der Gruppe MIKROKOSMOS. Das Fell der Protagonisten dieser Art kontrollierter und gelenkter Bürgerbeteiligung ist jedoch dicker, als man es erwarten dürfte. Die Bürgermeinungsabwehr funktioniert nach wie vor perfekt und das Rathaus mimt die besagte Eiche, an der sich empfundene Säue wirkungslos reiben. Die Politiker und die Verwaltung machen sich ihre Welt, wie sie ihnen gefällt und die Fachabteilungen machen geduldig mit. Inzwischen kommt die Frage auf, ob Verwaltungsangestelle keine eigene Meinung zu ihrem Handeln haben (dürfen) und deshalb ihre Anwesenheitszeit stoisch mit Nutzlosem verbringen. Mich erinnert das an eine satirisch erfolgte Anweisung an Mitarbeiter einer Abteilung meiner alten Firma, sie möchten einen Ordner anlegen, in den sie täglich ein Blatt Papier mit dem Abdruck des Tagesstempels einheften, um nachzuweisen, dass sie dessen Umstellung ordnungsgemäß durchführten. Nach mehreren Jahren genüsslichen Amüsementes der Täter wurden die Ordner vernichtet und die vermeintliche Anweisung aufgehoben. Wie man sieht, bedarf es in Maintals Verwaltung keiner solchen Scherzanweisung, vieles funktioniert absolut von selbst oder gar nícht.

Ideen nach Vorgaben sind problematisch

Beratungsfirmen fungieren oft als Ausführungsgehilfen für inhaltlich vorgegebene Ideen, damit die eigentlichen Ideenvorgeber nicht direkt in Erscheinung treten. So kommt es manchmal vor, dass am Esstisch eines abgehobenen Stadtverordneten im Kollegenkreis Dinge ausgeheckt werden, die höchst fragwürdig sind. So wurde vor der letzten Wahl zum Bürgermeister und zur Kommunalwahl das Maintal-Forum als störend empfunden und der gerade erst unter Fachberatung gestartete Bürgerhaushalt als Element der Bürgerbeteiligung  missbraucht und an den Baum gefahren bzw. aufgelöst. Der  Ideengenerator des Bürgerhaushalts sollte angeblich in anderer Form fortgeführt werden, um vom Haushalt abgekoppelt ganzjährig dynamisch wirken zu können. Eine neue städtische Internetplattform sollte dies und ein neu gestaltetes Forum aufnehmen.

Da viele Verwaltungsstellen in die Prüfung von Ideen eingebunden sind und Kapazitäten gebunden werden, entwickelte die Verwaltung eigene Ideen der Entlastung. Die Politik war dagegen daran interessiert, dass freie finanzielle Mittel, die ohnehin knapp sind, von den Fraktionen selbst verbraten werden, um vollmundige Wahlversprechen einzulösen. Dem Wunsch, diese Mittel mit den Wünschen von Bürgern zu teilen, musste ein Riegel vorgeschoben werden. Im neu geschaffenen Modul "Maintal macht mit" wurde also ein Ideenmodul integriert, das nur dann erfolgreich sein sollte, wenn Ideen mindestens 100 Likes von Personen bekommen, die sich im Modul anmelden. Wie sich sofort herausstellte, war die Vorgabe aberwitzig und eine zu groß empfundene Hürde für mögliche Teilnehmer. In Frankfurt mit 730.000 Einwohnern liegt die Hürde bei 200 Likes. Aber auch dort werden Ideen mit 600-800 Likes nicht ernsthaft aufgegriffen. Schuld daran sind keineswegs die Bürger.

Sagen Likes etwas über den Wert von Ideen aus?

Ideen haben es so an sich, dass sie Gedankengängen entspringen, die Ursachen haben, oft jedoch nur selten öffentlich geäußert und/oder sofort begriffen werden. So gehen sie als Anstoß für sinnvolle Veränderungen verloren. Ideen haben mehrere Facetten, die auch zu anderen Problemkreisen passen, sodass die umfängliche Ablehnung falsch ist. Wenn eine Institution dies dennoch macht, nur weil zu wenige Unterstützer das Potential in einem vorgegebenen kurzen Zeitrahmen erkennen, so handelt sie grob fahrlässig. Viele Ideen hätten eine breitere öffentliche Diskussion verdient, schon wegen der Glaubwürdigkeit eines echten Bürgerdialogs. So ist das Ignorieren des Moduls die logische Reaktion der Bürger. Das Modul wird als Scheininitiative der Macher gesehen.

Forum wurde endgültig begraben

Auf der Suche nach dem Forum, in dem u.A. auch Ideen diskutiert werden könnten, wie im Modul des Bürgerhaushalts und auch andere Themen zu Wort kämen, gibt es eine Stellungnahme der Verwaltung, die doch viele Fragen aufwirft. Der städtische Facebook-Auftritt bindet - wie man sieht - bis hin zur Bürgermeisterin viel Kapazität und wird sogar zur persönlichen Selbstdarstellung genutzt. Fragen und Antworten in Facebook müssen genauso betreut werden, wie in einem Forum. Vor dieser Entscheidung lag der gleiche Sachstand vor, führte in der Verwaltung jedoch nicht zu Bedenken. Es handelt sich also um bestellte Bedenken und die Auskünfte von Dritten die nicht belastbar sind, also die Absonderungen von Bedenkenträgern, die der Verwaltung ins Konzept passen.

Es ist nun köstlich, dass Diskussionen in Facebook geführt werden, die nahezu jede Vermutung und Behauptungen ermöglichen, die  - würde man darauf eingehen - bei der Stadt die gleichen Ressourcen binden würde, wie in einem Forum. Es erfolgt aber nicht. Besser kann man die Haltung "Was juckt uns denn das?" nicht ausdrücken. Die Hauptgründe werden wohl Ignoranz und Feigheit vor den Bürgern sein. Da hilft auch kein öffentlicher Chat der Bürgermeisterin in Facebook, der nur der persönlichen Imagepflege dient. Ehrlicher Bürgerdialog geht irgendwie anders!

Ignoranz fußt auf Hoffnungslosigkeit und mangelnder Glaubwürdigkeit

Wenn man die bisherigen Maintaler Bürgerbeteiligungsprozesse kritisch unter die Lupe nimmt, so sind viele Gemeinsamkeiten auffällig:

• Lokale Agenda: Sie wurde mit viel Energie aufgebaut, führte zum ersten Leitbild, zu vielen guten Ideen und Umsetzungsvorschlägen, scheiterte aber an unsinnigen Hürden, die zwar erkannt und thematisiert, aber nicht beseitigt wurden. Heute ist die Lokale Agenda noch nicht einmal mehr im Internet zu finden. Man hat sie gelöscht!

• Stadtleitbildprozess: Er wurde unter Fremdmoderation aufgebaut, indem viele Arbeitsergebnisse der Lokalen Agenda in neue Flaschen umgefüllt und ergänzt wurden. Das Thema "Maintal Entree" wurde sofort mit der Umbuchung von Haushaltsmitteln zum Busbahnhof optisch geschönt, um Ernsthaftigkeit vorzutäuschen. In der Folge tobten sich vornehmlich die Radfahrer aus und Maintal glänzt durch das Befahren von Einbahnstraßen in falscher Richtung. "Wachenbuchener kaufen in Wachenbuchen ein" war an Einfältigkeit nicht zu überbieten. Der Rest dümpelt vor sich hin oder tobt sich am Mainufer aus. Zulauf verzeichnet der Prozess nur durch Neubürger und Unbedarfte ohne Kenntnis, was mit Prozessen wirklich geschieht.

• Bürgerhaushalt: Mit dem ersten Bürgerhaushalt ging Maintal mit der Zeit und die Beratungsfirma leistete eine gute Arbeit. Erstmals war sogar für Stadtverordnete einiges transparenter. Transparenz war ein Schlagwort, offenbarte jedoch, dass viele Ideen und deren Bewertung erstmals dazu führten, dass sich Fachabteilungen Gedanken über ihr Tun und Handeln machten. So brillierte die Abwehr von Ideen vor der  Bereitschaft der Umsetzung, damit Versäumnisse nicht zu deutlich sichtbar wurden. Angebotenes Wissen und Engagement von Bürgern wurde gezielt ausgebootet oder falsch eingesetzt.

• Zweiter Bürgerhaushalt: Alles, was die Beratungsfirma aus den Ergebnissen anderer Kommunen weiterentwickeln wollte, wurde abgeschnitten und der Fokus auf die Erhöhung der Grundsteuer B gesetzt. Nun waren nur geldwerte und keine substanziellen Ideen zugelassen und mit der möglichen Reduzierung der Grundsteuererhöhung gekoppelt. So standen plötzlich der Stadtverkehr, das Schwimmbad, Sportplätze und vieles mehr zur Disposition, nur, um über die gewünschte Beibehaltung die Erhöhung der Grundsteuer B zu begründen. Nach erfolgter Erhöhung wurde der Prozess ersatzlos eingestellt.

• Bürgergutachten: Die Krönung war das Verfahren "Bürgergutachten", bei dem völlig unberdarfte Bürger, die noch nie an Bürgerbeteiligungsprozessen teilnahmen, gegen finanzielle Vergütung angeworben wurden, die nach moderierter Information gewünschte Aussagen machten, die ebenso unverbindliche Empfehlungen waren, wie alle anderen wesentlich fundamentierteren Arbeitsergebnisse fach- und sachkundiger Bürger.

• Diverse Ideenwerkstätten: Zur Entwicklung einiger städtischer Flächen und Bereiche wurden Ideenwerkstätten abgehalten, deren Ergebnisse jedoch gefaket, wie zum Beispiel in der Grünen Mitte. Andere Ergebnisse, wie die an der Eichenheege, verschwanden im Schrank und nur bestimmte Aussagen, die zu heutigen Ansinnen passen, fließen in Überlegungen ein, auch wenn sich inwischen die Gegebenheiten völlig änderten.  Hier soll nur die vorgeschriebene Bürgerbeteiligung belegt werden.

Auch wenn ich mich wiederhole: Das ist Pippi-Langstrumpf-Niveau und entspricht dem Ansinnen "Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt". Es ist logisch, dass die vielen verprellten ehrenamtlich Aktiven der Vergangenheit Bürgerbeteiligung nun kritisch sehen und sich verweigern. Das juckt die bekannte Eiche jedoch nicht. Maintal Aktiv hat weiterhin den Auftrag, ein totes Pferd zu reiten und es den Bürgern anzubieten. Zumindest gibt Maintal Aktiv ganz ehrlich zu, keine Ideen - auch keine eigenen - gefunden zu haben. Schade!

20.03.2019

Kotzbrocken

"Amerika first!" heißt die Devise des Mannes, der nun seine Rasur bekommt. Die USA sind gespalten in Schwarz und Weiß, in Arm und Reich, in Demokraten und Republikaner und in Wähler unterschiedlicher Vernunft. Als Präsident haben sie momentan Donald Trump, einen dubiosen Milliardär mit der Aura eines stehengebliebenen pubertären Schulhofschlägers, der als wahrer Prahlhans auftritt, mit Vorliebe den Pussy-Kontakt mit Frauen sucht und sich damit sogar brüstet. Seine Amtszeit verbringt er vorwiegend auf dem Golfplatz oder vor dem Fernseher. Soziale Medien sind sein amtliches Bekanntmachungsorgan, Diplomatie lehnt er ab und mit Vorliebe bereist er seine rustikalen Anhänger in ländlichen Gebieten, um sich von ihnen feiern zu lassen. Für die Menschen an der Ost-, der Westküste und in den großen Metropolen der USA, in denen man weltoffen denkt, ist er der falsche Präsident. Für die Vermögenden, die Börse, die Energieproduzenten, die Stahlbosse, die Rüstungsindustrie und radikale Nationalisten sowie die Waffenlobby ist er ein wichtiger Mann, der für sie Weichen stellt und gerade den Welthandel im Sinne von "Amerika first" durcheinander bringt.

Trump beruft und verschleißt Funktionsträger, wie es ihm gefällt und er hat viele Positionen bereits mehrfach ausgetauscht. Entlassene oder Zurückgetretene lassen kein gutes Haar an ihm, aber es ändert sich nichts. Seine dümmlich verblendete Anhängerschaft auf dem Land und Gebieten, in denen Rassisten den Ton angeben wollen, meint tatsächlich, er sei ein Mann von ihnen, weil er ausdrückt, was sie denken, ihre schnörkellose Sprache benutzt und Hass sät, wo es nur geht. Die amerikanische Presse listete kürzlich über 1000 Lügen seiner Amtszeit auf, aber es interessiert niemand. Die Demokratie der USA ist momentan zu schwach, um die Situation zu bereinigen. Die USA und der Rest der Welt muss den blondgefärbten Wirrkopf so lang ertragen, bis sich wieder die Vernunft durchsetzt.

Trumps Gegenspielerin heißt Nancy Pelosi

Es ist wenig hilfreich, das Auftreten, das Benehmen und die Intelligenz von Donald Trump näher zu durchleuchten, denn er würde gar nicht verstehen, was gemeint und daran so unakzeptabel ist. Viel interessanter ist die Taktik, mit welchen Mitteln die Demokratin und Chefin des Repräsentantenhauses Trump Paroli bietet.

Nachdem die Republikaner ihre Stärke im Repräsentantenhaus verloren hatten, begrüßten die vorwärts gewandten US-Bürger die taffe Nancy Pelosi und knüpften an sie große Erwartungen. Es riecht bereits förmlich nach einem Impeachment-Verfahren, das als vorzeitiges Ende der Herrschaft von Trump notwendig wäre. Mit dem längsten jemals dagewesenen Shutdown, der über 800.000 Regierungsbediensteten 2 Monate ohne Bezüge und viele Ämter und staatliche Dienstleistungen ruhen ließ, versuchte sich Trump wegen seiner gewünschten Mauer zwischen den USA und Mexico durchzusetzen. Als er deswegen sogar den Notstand ausrufen lassen wollte, geriet er auf die Verliererstraße. Trump strich Pelosi eine Dienstreise wegen des nicht verabschiedeten Haushalts und Pelosi machte von ihrem Hausrecht Gebrauch und lässt ihn im Repräsentantenhaus nicht zur Nation sprechen, solang der Shutdown andauert. Trump knickte ein und beendete den Shutdown. Nun merken auch die treuesten Hinterwäldler, dass er nur ein Prahlhans ist. Aus den eigenen Reihen wird er als Looser beschimpft, wie er es gewöhnlich mit politischen Gegnern auf Twitter macht. Die Zeit ist reif, dass die USA endlich aufwacht.

Bildung, Wissen und Macht

Trumps Mangel an Bildung und Wissen ist erschreckend. Ein Mensch, der Wetter nicht von Klima unterscheiden kann, tritt aus dem Klima-Abkommen aus, das die Erderwärmung stopppen soll. Erderwärmung hält er für eine Erfindung der Chinesen, um der amerikanische Wirtschaft zu schaden. Die starke globale Vernetzung von Finanzen und Wirtschaft hat er bis heute nicht begriffen, woraus pausenlos neue Verwirrungen und Verunsicherungen resultieren. Besonders gefährlich wird es beim Militär. Er sitzt an den Knöpfen, mit denen er die Vernichtung des Erdballs auslösen könnte, zockt und kokettiert mit Despoten, die ähnliche Knöpfe besitzen und lässt seine Muskeln nach Belieben mit großmäuligen Sprüchen spielen. Mal will er Weltpolizist sein, dann wieder stellt er die Nato als Schlüssel zu seinem Revier infrage. Verteidigung ist für ihn nur eine Geldfrage und Rüstung muss vor allen Dingen der amerikanischen Wirtschaft dienlich sein. Die ganze Welt ist von den ihn beherrschenden organischen Botenstoffen abhängig, die Trumps Gehirn steuern. Jeden Tag lässt er über Twitter wissen, was er wieder mal nicht verstanden hat und irre und unhaltbare Ankündigungen werden am Folgetag wieder zurückgenommen. Diplomatie, auf deren Parkett sich alle kultivierten Nationen zur Konfliktbewältigung bewegen, lehnt er ab und benimmt sich bei seinen willkürlichen Heimsuchungen, wie ein Elefant im Porzellanladen. Und das alles nur, weil ihm Hinderwäldler, Ewiggestrige und gefährliche Interessengruppen zur Macht verhalfen.

Die USA als Selbstbedierungsladen

Sieht man sich an, wen er in wichtige und hochdotierte Positionen hebt, erkennt man, dass er den Staat als Selbstbedienungsladen versteht und für seine Gefolgschaft nutzt. Er erkauft sich auf Staatskosten Loyalität, bis die Opfer erkennen, zu welchem Werkzeug sie damit mutierten und erschrocken und angewidert den Dienst quittieren. Die Liste ist lang. Parallel knallen bei den Superreichen die Sektkorken und bei den Nutznießern seines eigenen Firmengeflechts, weil das normale Volk so dumm war, Trump ihn als einer von ihnen zu sehen, zu wählen und zu feiern. Sie sind Opfer einer besonders primitiven Art von Populismus, weil ihre Interessen, wie das Gesundheitssystem, der Umweltschutz, Armut und Sicherheit verlogen dargestellt und  missbraucht werden.

Ein Impeachment-Verfahren zur Absetzung Trumps rückt näher

Die USA kennen verschiedene Formen des Endes einer Präsidentschaft und Trump kann froh sein, wenn es bei dieser friedlichen Form bleibt. Einigen Präsidenten kostete es das Leben. Noch ist er  gewalttätigen Gruppierungen nicht in die Quere gekommen und es besteht Hoffnung, dass sein Wirken demokratisch und friedlich und nicht tödlich endet. In einem Land, in dem alle Bürger das Recht haben, Waffen zu tragen, ist die Zeit des wilden Westens heute noch präsent und viele Amerikaner meinen immer noch, dass sie viele Probleme mit der Waffe lösen könnten. Es wäre grotesk, wenn ausgerechnet der stärkste Vertreter dieser Denkweise selbst Opfer werden würde.

Ein in der US-Verfassung klar geregeltes Impeachment-Verfahren wäre die kultivierte Art, diesen dümmlichen Haudrauf los zu werden und in der US-Politik wieder in normales Fahrwasser zu kommen.

27.01.2019

Erleuchtet und berufen

"Es gibt üble Gerüche und penetrante Dinge, die nur schwer zu entfernen sind", sagte kürzlich ein Tatortreiniger. Das sei halt so, wenn gestorben werde, meinte er. Da musste ich unwillkürlich an Theresa May, den Brexit und seine Folgen denken. Während unserer Unterhaltung lief nämlich gerade die Unterhausdebatte, bei der Theresa May den angekündigten Plan B zuhause vergessen hatte und deshalb einfach über den längst abgelehnten Plan A und ihre angenommene Verpflichtung gegenüber den britischen Bürgerinnenn und Bürgern schwadronierte. Die Briten hatte man mit falschen Behauptungen und Erwartungen zu einer Zustimmung zum Austritt aus der EU überredet. Nur 1,2 Prozent mehr Wähler gaben der Regierung dann den Auftrag zum Brexit, der Rest entschied sich intelligenter. Es war für die Konservativen angesichts der permanenten Verjüngung der Wähler und deren zukunftsfähiger Weltoffenheit die letzte Möglichkeit, die Interessen der Ewig-Gestrigen in politisches Handeln münden zu lassen. Die Pfarrerstochter May fühlte sich erleuchtet und berufen, eine dubios erzeugte Meinung als Auftrag des Volkes zwei Jahre lang in Brüssel durchzukauen, ohne die Briten jemals gefragt zu haben, was sie von all den Möglichkeiten, Verpflichtungen und Veränderungen haben wollen, die aus einem EU-Austritt resultieren. Mit ihrer Sturheit, die von ihren Anhängern als "Beharrlichkeit" gefeiert wird, ignorierte sie sogar einen großen Teil der Abgeordneten des Parlaments, so dass sie in Brüssel bis heute nicht sagen konnte, was die Briten genau wollen. Sie vertrat permanent nur, was sie und die hinter ihr stehenden EU-Skeptiker nicht wollen.

Diese Haltung nannte sie "Plan A", obwohl bis heute gar kein Plan besteht, der vom britischen Parlament getragen wird, sondern nur ein Entwurf eines mit der EU ausgehandelten Deals, der in Großbritannien keine Zustimmung findet. Demzufolge konnte es auch keinen "Plan B" geben. Also kam sie erneut mit dem nicht existenten Plan A. Das erinnert doch sehr an die Behauptung eines Sparers, er arbeite gerade an der zweiten Million, weil es mit der ersten Million nicht geklappt habe.

Das eigentliche Problem heißt "May"

So langsam gleiten viele britischen Politiker in die Dekadenz elitärer britischer Oberschichten ab. An ihrer Spitze steht Premierministerin Theresa May, die sich offensichtlich erleuchtet und berufen fühlt, Verhaltensweisen der Kolonialzeit und des einstigen Commonwealth in einer völlig veränderten Welt wieder salonfähig zu machen. Sie arbeitet natürlich daran, als große Politikerin in die britische Geschichte einzugehen, praktiziert jedoch Feigheit vor der Realität. Noch sucht sie nach einem passenden Vorbild, kommt aber über den schlechten Teil des Rufes von Margaret Thatcher nicht hinaus. Sie will aber mehr und sie klebt an ihrem Amt, obwohl sie nur eine kleine Minderheit wirklich mag und für fähig hält. Theresa May profitiert in Wirklichkeit von der Schwäche ihrer Partei. Sie profitiert auch von der Führungssschwäche der Opposition, die keinen adäquaten Kandidaten zu bieten hat, dessen Ideen mehrheitsfähig wären. May ist momentan zwischen allen Alternativen nur das kleinere Übel. Nur so ist es zu erklären, dass ihr Brexit-Deal mit überwältigender Mehrheit durchfiel, das Misstrauensvotum jedoch scheiterte.

Politiker mit Profil hätten längs Konsequenzen gezogen

Es kommt vor, dass Politiker, die wie Trump und May vor aller Augen in ihren Funktionen  scheitern und dennoch an ihrem Amt kleben, weil es an Alternativen fehlt oder diese nicht stark genug sind, die Wähler zu überzeugen. Sie schaden damit ihrer Nation, weil die nationale Unfähigkeit und das nicht mehr Funktionieren der Demokratie in ihrem Land offensichtlich wird. Anstatt dem Volk mit Anstand und Würde die Entscheidung zu überlassen und nicht bewältigte Probleme an den Souverän zurück zu geben, wird das Volk permanent mit dem einstigen fragwürdigen Votum konfrontiert, für das man sich angeblich absolut in der Verantwortung sieht und damit sogar seinen Verbleib im Amt rechtfertigt. Theresa May ist schlichtweg überfordert und Europas Politiker sehen sich einer Zockerin mit schlechten Karten gegenüber, die zwar das gemeinsame Großprojekt verlassen, aber den Einsatz als Gewinn mitnehmen will. Ihr größter Fehler ist, dass sie sich das sogar zutraut, also ein Akt reiner Selbstüberschätzung.

Fehlverhalten haben stets schwere Folgen

Politisches Fehlverhalten und die Folgen treffen eine ganze Nation und schädigen äußerst nachhaltig ihren Ruf. Deutschland bekam das überdeutlich durch die Auswirkungen der Politik im Nationalsozialismus zu spüren. So trägt die BRD als Konsequenz und als Wiedergutmachung in Europa  die Friedensbemühungen und wird dennoch immer noch mit der Vergangeheit konfrontiert. Der spätere Bankrott der DDR und dessen Spätfolgen wirken innenpolitisch ebenfalls noch nach. Deutschland steht zu seiner politischen Verantwortung und Frankreich zeigt ebenfalls sehr deutlich, dass die Bewältigung der Vergangenheit Vorrang hat. Weltweite nationale Egoismen sind jedoch wieder auf dem Vormarsch und bringen das politische Gleichgewicht in Gefahr.

Seit zwei Jahren demontiert sich die USA mit "Amerika first" selbst und gleicht inzwischen einer bis an die Zähne bewaffneten unberechenbaren politischen Geisterbahn. Die Briten setzen mit ihrem Brexit ebenfalls ein klares Zeichen für "Britannien first" und den Ausstieg aus dem friedenstiftenden Verbund europäischer Staaten, weil ihnen der Preis für Frieden, friedlicher Koexistenz und Solidarität zu hoch ist. Wie zu Zeiten von Margaret Thatcher spielen die Wirtschaft und die Oberklasse die Musik. Das britische Volk - besonders in Irland und in Schottland - wird mehrheitlich ignoriert. Großbritannien droht auseinander zu fallen.

Wenn aus Patriotismus Nationalismus wird

Jedes Volk hat eine Bindung an das eigene Land und die Liebe zur Nation drückt sich im Patriotismus aus. Leider schlägt dieses Gefühl in vielen Ländern in Nationalismus um, dem Gefühl, alles Fremde zu hassen und abzulehnen. Dabei wird Selbstbestimmung und die Bevorzugung der eigenen Interessen über gemeinschaftsdienliches Verhalten, gemeinschaftliche Verantwortung und Solidarität gestellt. Gerade die Briten, die ohne die Hilfe anderer Nationen im letzten Weltkrieg unter gegangen wären, hätten allen grund zu weittragender Solidarität. Theresa May, die Konservativen und die Ewig-Gestrigen Britanniens fühlen sich wieder stark genug, alle Konsequenzen eines Brexits tragen zu können. Sie verkennen jedoch die große wirtschaftliche Verzahnung, die keine Einbahnstraße ist. Ihre Politik ist reine Rosinenpickerei. Europa sollte geschlossen Härte zeigen, auch wenn es teuer werden kann. Der Kampf gegen Nationalismus ist jeden Preis wert, denn Nationalismus wirft uns alle in die Vergangenheit zurück und erhöht weltweit die Kriegsgefahr. Reife Menschen lernen aus der Vergangenheit.

23.01.2019

Satire als Lebenshilfe

In jedem Menschen wabern immer wieder Empfindungen, die ein Ventil suchen. Es soll irgendwie raus, was im Kopf rumort, damit man wieder frei denken kann. Humor und Satire sind Formen der Entlastung, die mit einem Augenzwinkern verbunden sind und dabei helfen. Für den Spender von Satiren ist es jedoch oft eine Gratwanderung, weil er damit auch seine eigene Position darlegt, von der aus die Kritik startet. Diese Position kann manchmal als nicht adäquat für spezielle Kritik angesehen werden, wodurch Satire und Humor verpuffen können. Der Kritisierte fühlt sich dann meist nicht angesprochen. Von Satire wirklich Betroffene täuschen unter Beobachtung stehend allerdings oft Nichtbetroffenheit vor, indem sie heftig über eine Satire lachen.  In Kabarettvorstellungen kann man das z.B. beobachten. Das wiederum löst bei Mitmenschen, die das Täuschungsmanöver erkennen, eine noch nachhaltigere Wirkung aus und es folgt ein leichtes Einschwenken des Betroffenen, damit es nicht zu peinlich wird. Satire muss sich stets innerhalb der Grenzen solidarischer Empfindungen bewegen, um als wirkliche Lebenshilfe angenommen zu werden.

Eine andere Form stellt die beißende Satire dar, die bei Normenverletzungen zur Anwendung kommt. Sie grenzt ab und stellt bewusst ins Abseits. Der Aufbau einer starken Satire folgt grundsätzlich dem Gedanken "Was wäre, wenn man das mit Dir machen würde?" oder "Was wäre, wenn das jeder so machen würde?" So gesehen können Satiren und Humor praktische Lebenshilfen sein, wenn sie einer Enttarnung gleich kommen.

Für Senioren, die nach einer anspruchsvollen beruflichen Arbeit in den Ruhestand wechseln, kann das neben stehende Foto Erinnerungen wecken und gleichzeitig verdeutlichen, wie man in seiner Postition einst ausgestattet war. Hier ist es dem Betrachter überlassen, welche Details satirisch welche Assoziationen wecken.

Betagten Senioren, die sich über jeden Tag freuen, der ihnen noch vergönnt ist, kann der neben abgebildete Katalog mitunter ein Lächeln abtrotzen und die Möglichkeiten der Planung des Ablebens auf satirisch-humoristische Art näher bringen. Wird eine solche Satire bewusst in einem Trauerfall verabreicht, kann sie jedoch zu einem absoluten No Go werden und keineswegs eine Lebenshilfe sein. Für Mitarbeiter einer Pietät kann es eine herrliche Satire über den Berufsstand sein, wenn mal wieder mal vom "bügelfreien Totenhemd" oder von "exklusivem Liegemöbel" die Rede ist, während die nicht trauernde Witwe des untreuen Gatten eher an eine kostengünstige Bestattung denkt. Besonders gut kommen solche Satiren jedoch bei Menschen an, die sich davon (noch) nicht betroffen fühlen.

Lebenshilfe in Tabuzonen

Für Kenner des Liebeslebens können spezielle Satiren Lebenshilfen, aber auch Spiegel des eigenen Handelns und Empfindens sein, wie man an der neben stehenden Abbildung und Erläuterungen des weiblichen und des männlichen Körpers sehen kann. Als Parabel empfunden, würde man damit auch viele Eigenschaften der Geschlechter charakterisieren können, ohne sofort einen direkten aktuellen Bezug herzustellen. Mit dem Anonymisieren öffnet man die Tür zum diskreten Selbstbezug und über die Banalität der Abbildung die Chance, leichter vergleichende Bezüge herzustellen. Interessant ist die Tatsache, dass sexuelle Besonderheiten und religiöses Fehlverhalten nur selten Gegenstand von Satiren sind. Das mag daran liegen, dass dies dem absoluten Intimbereich zugeordnet wird. Kommen beide Dinge sogar zusammen, wie beim Missbrauch von Knaben durch Priester oder religiösen Funktionsträgern, werden die Grenzen von Humor und Satire besonders schnell errreicht. Hier wirken nicht nur Satiriker gehemmt, auch Kirchenfüsten bis hin zum Papst wirken unfähig zu klaren Worten. Erfolgt es doch, ist die Betroffenheit auf allen Seiten groß.

Die Angst vor der enttarnenden Bewussmachung

Eine der größten Ängste ist die, dass man sehenden Auges verteidigungsunfähig ist. Satiren können diese Angst erzeugen. Da wir alle stets um unseren guten Ruf fürchten, versuchen wir, zumindest den schönen Schein zu wahren. Im Bemühen, so zu erscheinen, wie es das momentane Umfeld erwartet, werden persönliche Abgründe getarnt. Wie gut die Tarnung gelingt, kann man in Gegenwart anderer Personen testen, wenn sich eine Satire konkret adressieren lässt. Betroffenheit erzeugt Erklärungsnot oder die Verstärkung der Tarnung. Solchen Personen ist manchmal nicht bewusst, wie weitreichend eine satirische Bloßstellung ist, weil sie immer wieder exemplarisch Verwendung findet und damit immer wieder die Erinnerung erneuert wird. Oft ist das auch dann noch der Fall, wenn sich Dinge längst verändert haben. So eine Satire klebt wie ein feuchtes Bonbon. Aus diesem Grund trägt der Satiriker eine enorme Verantwortung für seine Ergüsse. In Zeiten totalitärer Systeme können Satiren schlimme Folgen haben, denn Machthaber kennen keinen Humor. Sie reagieren mit übertriebener Härte und Stärke, um jeden weiteren Versuch im Keim zu ersticken. Umso wichtiger ist eine gute und durchdachte Satire.

21.01.2019

Rasur der Selbstinszenierung

Die erste Rasur auf dieser Seite werde ich an mir selbst vornehmen. Was gäbe es also zu rasieren - Haare? Gar einen Bart? Einen solchen hatte ich mal vor über 40 Jahren (rechts). Es war die kurze Zeit, in der ich rauchte und gern feucht-fröhlich feierte. Dabei stellte ich fest, dass Bärte und andere Haarprachtvarianten nur den Blick ins offene Gesicht verstellen und dass ein Bart trotz Pflege auch alles aufnahm, was mit ihm in Berührung kam. Der Schaum von Bier, Zigarettenrauch, Schlagsahne, Puderzucker, Senf und andere Dinge waren stets im Nasenbereich präsent, bis ich ihn konsequent entfernte und seitdem nie mehr einen Bart trug. Natürlich musste ich mich mit meinem naturreinen Gesicht arrangieren, wie es Millionen Männer tun. Mit Ausnahme der kurzen Phase, in der ich einen Bart als Verschönerung empfand oder der Mode folgte, ging ich stets rasiert und mit offenem Gesicht durchs Leben, wie die kleine Collage (rechts) zeigt.

Was sich eher für eine sanfte Rasur eignet, ist meine Selbstinszenierung, also mein in vielen Jahren entstandenes Image und der Ruf, der mir bis heute vorauseilt. Manchmal eilt mir allerdings mehr voraus, als es der Wirklichkeit entspricht, weil manches hinzuinterpretiert wird. Einige Personen meines Umfelds interpretieren einige Facetten - ihrer Abneigung folgend - bewusst falsch. Der überwiegende Personenkreis befasst sich jedoch etwas offener mit meinem Wesen und er weiß bestimmte Eigenschaften zu schätzen und sogar zu nutzen. Mir selbst gefällt es jedoch, wenn ich absolut richtig eingeschätzt werde. Ich pflege meinen Gemeinschaftsgeist und Gerechtigkeitssinn weiterhin ganz intensiv im Rahmen meines Selbstverständnisses und meiner Selbstinsenierung.

Wie entsteht ein Ruf beziehungsweise ein Image?

Wenn sich das, was Menschen sagen, auch in ihren Handlungen wiederfindet, prägen sich Kompetenz und Achtung zu einem Image aus. Ist das Gegenteil der Fall, schwindet die gegeseitige Achtung und das Image leidet. Das ist das, worauf wir selbst Einfluss haben und was keiner bewussten Selbstinszenierung bedarf.

Menschen, die verschlossen sind und Leistungsbeweisen aus dem Weg gehen, haben  Defizite. Wenn sie jedoch mit lautstarken Ankündigungen im Sinn einer Selbstinszenierung etwas an sich reißen und dann versagen, legen sie sich ein Image zu, das sich nur noch schwer verändern lässt. Man sollte also den Mund immer nur so voll nehmen, wie man es verantworten und halten kann. Menschen, die versuchen, kompetentes Wirken Anderer zu diskreditieren, haben oft  Defizite, die ihnen erst bewusst werden, wenn sie erkennen, was ihnen selbst zu einem positiven Image fehlt.

Reaktionen auf den Versuch der Rufschädigung

Wenn ich Versuche der Rufschädigung erkenne, lernen mich Täter von meiner unangenehmen Seite kennen. Je nachdem, wie flach ihre Vorgehensweisen sind, werden sie von mir mit speziellen Erfahrungen versorgt, was mitunter schmerzlich ausfallen kann. Dabei geht es mir neben Genugtuung primär darum, sie auf ihre angestammten Plätze zu verweisen, von denen aus sie jedoch stets eine neue Chance bekommen. Dadurch entsteht natürlich schnell der Eindruck der Überheblichkeit und Selbstgerechtigkeit, was mitunter je nach Situation sogar richtig sein kann. Das ist jedoch der Preis für von mir vermittelte Erfahrung.

Eine lange Geschichte hat meine Eigenart, gute Leistungen innerhalb meines Umfelds angemessen zu vermitteln. Viele Jahre lang war ich der irrigen Meinung, dass gute Leistungen automatisch registriert werden. Irgendwann stellte ich den Irrtum fest und begann damit, Erfolg angemessen und im richtigen Moment den richtigen Personen zu verkaufen. Man muss Leistungen allerdings erkennen wollen. Da Meinungen auch über Dritte gebildet und deren Meinung gern übernommen werden, verbreiten sich solche Informationen in einem größeren Kreis. So entsteht ein Image und man setzt damit Maßstäbe für Nachahmer.

Bewusste Selbstinszenierung produziert natürlich auch Neid und Ablehnung, obwohl ja jeder Mensch starke und schwache Seiten hat. Manche nutzen jedoch die eigenen Stärken nicht. Sie können auch nicht verstehen, dass man Anderen bereitwillig Stärken anbietet. Mein dabei eingesetzter Filter, wer meine Stärken nutzen darf, setzt bewusst ein Signal für das Verhältnis zu Anderen. Ich kann verstehen, dass das manchmal als unangenehm empfunden wird. Das soll es ja auch!

Epilieren ohne Tiefgang

Eine Rasur mit dauerhafter Enthaarung kann mit einer vollständigen Glättung der Haut und der Verletzung tieferer Schichten einher gehen. Bei der satirischen Rasur ist deshalb Vorsicht geboten. Bei sich selbst und bei Anderen sollten tiefer gelegene Schichten nicht verletzt, sondern nur der hässliche Schorf an der Oberfläche angegriffen werden. So gesehen bin ich jetzt bereits fertig mit meiner eigenen Rasur und einen Tiefgang, der voyeuristische Einblicke zulässt, möchte ich gar nicht zulassen. Das ist nur Mitmenschen vorbehalten, zu denen sich eine positive Beziehung aufgebaut hat und Menschen, denen man vertraut.

Wer mich dagegen unbedingt rasieren möchte, sollte dabei erst all meine Facetten studieren und dann erst resümieren. Ich bin sicher, dabei erfährt man mehr, als ich hier gebündelt wiedergeben kann. Alles hat nun mal seinen Preis!

20.01.2019