Aktivitäten zur Abwahl der Maintaler Bürgermeisterin

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12. April 2003 - Ruhestand von Klaus Klee

Aktivitäten zur Abwahl der Maintaler Bürgermeisterin

Seit einigen Tagen frage ich mich, warum ich mich derart über unsere Bürgermeisterin aufrege, dass ich mich so aktiv für ihre erfolgreiche Abwahl einsetze. Eigentlich war sie mir bisher wegen ihrer scheinbar unkomplizierten und volksnahen Art recht sympathisch. Nun hat sich das ins Gegenteil verkehrt und ich frage mich, an welchem Punkt das geschah.

Vielleicht gehe ich aber zum besseren Verständnis zwei Jahre zurück zur Weihnachtsfeier meines Vereins vor der Bürgermeisterwahl.

Obwohl es sich um eine vereinsinterne Feier handelte, war unsere heutige Bürgermeisterin in Begleitung einer jetzigen ehrenamtlichen Stadträtin anwesend. Ich fragte mich noch: Wieso harmoniert Rot und Schwarz so gut, dass man gemeinsam eine Weihnachtsfeier besucht? Im Laufe des Abends kam ich mit ihr ins Gespräch und mir gefiel ihre lockere, pfiffige Art, die ich als frisch empfand. Das hat wohl auch unserer Stadträtin gefallen. Da die Bürgermeisterkandidatin bei der Wahl gegen ein "altes verwaltungstechnisches Zirkuspferd" antrat und ihre Maintaler Parteigenossen gerade auf diese "jugendliche Frische" bei der Kandidatur setzten, interessierte es mich, mit welcher Taktik sie persönlich gedenke, die Wahl zu gewinnen.

Nun ist es ja kein Geheimnis, dass ich parteilos bin, aber eher leicht nach links tendiere und den Schwarzen eher mit Skepsis begegne. Hier in Maintal fällt mir das auch leicht, weil sich die CDU seit Jahren negativ darstellt. Innerhalb des Stadtverbandes ist die Truppe hoffnungslos zerstritten, im Rathaus wurden zu Zeiten des letzten Bürgermeisters unter den Stühlen die Messer gewetzt und eine sehr wehrhafte Dame hielt die Fäden in der Hand und kochte ihr eigenes Süppchen. Für sie war die Bürgermeisterin nur ein kleines Dummchen, das die Wahl gewinnen muss. Den Rest würden dann die Parteistrategen besorgen.

Genau das hatte die Kandidatin aber längst erkannt, wie sie mir an diesem Abend versicherte. Auf die Frage, was ich ihr den raten würde, wenn sie mich um einen Tipp bitten würde, riet ich ihr klipp und klar:

"Sie müssen vor dem Wahltermin mit irgendeiner parteiinternen Aktion öffentlichkeitswirksam dokumentieren, dass Sie nach einer erfolgreichen Wahl mit dieser Hinterzimmerpolitik aufräumen. Sie werden dann Stimmen aus Ecken bekommen, aus denen Sie nie und nimmer sonst Stimmen bekämen."

Wie konnte ich erahnen, dass sie das machen und womöglich gerade deshalb die Wahl gewinnen würde. Ich muss zugeben, dass mir das imponierte. Nachdem ich auch die Gelegenheit hatte, den SPD-Kandidaten mitsamt rotem Trabbi und rotem Wohnwagen kennen zu lernen und mir seine Antwort auf meine Kritik an seinem Wahlkampfstil anhören musste, war ich eigentlich über den späteren Wahlausgang eher erfreut und gratulierte ihr am Wahlabend sogar persönlich im Rathaus.

In der darauf folgenden Zeit lernte ich sie und ihren Lebensgefährten zu verschiedenen Festgelegenheiten kennen und der thematische Umgang mit ihrer so ganz speziellen Art der Amtsführung war an den Fastnachtssitzungen herzlich-kritisch. Mit ihrem Ortsverband hatte sie inzwischen restlos gebrochen und sie rutsche politisch immer mehr in die Isolation. Schließlich war es nicht mehr zu übersehen, dass sie mehr und mehr zu einem echten Problem wurde.

Unregelmäßigkeiten und großzügiger Umgang mit Steuergeldern, heftiger Alkoholkonsum und die wachsende Zahl ihrer Intimfeinde ließen erahnen, dass sie bald in Schwierigkeiten kommen würde. Da galt es, aufzupassen! Wer einen rasanten Kurs fährt, sollte in jeder Beziehung sauber bleiben. Nicht so unsere übermütige Bürgermeisterin. Man hatte das Gefühl, dass sie ständig die Grenzen auslotete und heute noch auslotet.

Schließlich kam es zum Aktenuntersuchungsausschuss und zu staatsanwaltlichen Ermittlungen. Es folgte die Einleitung des förmlichen Abwahlverfahrens. Die Schlinge zog sich langsam zu.

Ein besonderes Schlüsselerlebnis war ein kurzer peinlicher Auftritt während unserer Fastnachtssitzung, in der sie den Akteneinsichtsausschuss und die anwesenden politischen Gegenspieler beschimpfte und verhöhnte. Spätestens hier merkte ich, dass sie absolut "schief gewickelt" ist. So langsam begann mir die Angelegenheit gegen den Strich zu gehen und ich äußerte mich erstmals auf der Website der "Allianz für die Abwahl von Bürgermeisterin Diehl". Ein weiteres Schlüsselerlebnis war der Besuch der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2003, auf der sie sich selbst enorm deklassierte, war mir klar, wie groß der Flurschaden für Maintal wirklich bereits ist. An diesem Tag musste sie sogar eine "Einstweilige Verfügung" unterschreiben, die ihr untersagte, weiterhin falsche Behauptungen gegen den Altbürgermeister zu verbreiten. Wie Peinlich!

Als mir jedoch noch klar wurde, dass nicht nur der größte Teil der Bediensteten der Maintaler Stadtverwaltung, sondern auch die überwältigende Mehrheit der Stadtverordneten jegliche Hoffnung auf die Einsicht zu ihrem Tun und eine Wende verloren hatten, so dass alle ihre letzte Hoffnung auf das Abwahlverfahren setzen, war mir klar, welche Verantwortung wir Wähler wirklich haben.

Wenn man falsch gewählt hat, sollte man auch die Konsequenz ziehen, das Wahlergebnis zu korrigieren.

Leider besteht die Gefahr, dass wegen der allgemeinen Politikverdrossenheit viele Wähler wieder kläglich als Nichtwähler versagen.

So engagiere ich mich jetzt bis zum Wahltag am 11. Mai für das Gelingen der Abwahl, damit es einen neuen Anfang in Maintal geben kann. Allerdings habe ich immer noch starke Zweifel an der Reformfähigkeit der Parteistrategen, die sich möglicherweise nur in ihrer jetzigen Situation "einig" sind. Nach der Abwahl wird es sich zeigen, wie unsere Volksvertreter mit dem positiven oder negativen Ergebnis umzugehen verstehen.