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Wie sieht eigentlich parlamentarischer Umgang aus?

Zu meiner Schande muss ich gestehen, dass ich am 31. März 2003 zum ersten Mal einer Stadtverordnetenversammlung beiwohnte. Bisher war ich der Meinung, dass es genüge, sich über die Berichterstattung der Zeitungen zu informieren. Ich wollte der Frage auf den Grund gehen, warum die Bürgermeisterin und das Parlament zum Wohl der Stadt nicht zusammenarbeiten können.

Lag es am parlamentarischen Umgang?

Zur besseren Einstimmung rief ich mir noch einmal die Begrifflichkeiten in Erinnerung.

Parlament [frz.-engl.], in demokratischen Verfassungsstaaten aus Wahlen hervorgegangenes oberstes Staatsorgan, dem ein verfassungsrechtlich garantierter selbständiger und maßgebender Einfluss auf die staatl. Willensbildung eingeräumt ist. Im P., das sich aus einer oder mehreren Kammern zusammensetzen kann, soll das Staatsvolk durch gewählte Abg., die als Vertreter des ganzen Volkes gelten und darum an Aufträge und Weisungen ihrer direkten Wähler nicht gebunden sind, repräsentiert sein. Zentrale Kompetenzen des P. sind die Gesetzgebungskompetenz, die Haushaltsautonomie und die Kontrolle von Regierung und Verwaltung.

par|lie|ren [gr.-lat.-vulgärlat.-fr.]: a) reden, plaudern; sich miteinander unterhalten, leichte Konversation machen; b) in einer fremden Sprache sprechen, sich unterhalten.

Nachdem ich bei "Umgang" auf "Umgangsformen" und von dort auf "Benehmen" verwiesen wurde, ergab sich folgendes Bild:

Benehmen Betragen, Konduite (veraltet), Allüren, Starallüren, Auftreten, Haltung, Gebaren, Anstand, Lebensart, Erziehung, Kinderstube, Umgangsformen, Manieren, Weltläufigkeit, Wohlverhalten, Verhalten, Benimm (ugs.), Schliff, Zucht, Disziplin, Ordnung förmliches, vorgeschriebenes: Etikette, Protokoll, Zeremoniell unechtes, geziertes, albernes: Getue (abwertend), Gehabe (abwertend) sehr auf äußere Wirkung gerichtetes: Imponiergehabe[n] (abwertend) vorsichtiges: Eiertanz; Brauch, Einordnung, Lebensweise, Niveau, Sitte; benehmen (sich); diszipliniert, formell, pädagogisch.

Derart gerüstet ließ ich die Stadtverordnetenversammlung auf mich wirken. Hierbei fielen mir viele Dinge auf, die ich so nicht für möglich gehalten hätte und die über die Zeitungsberichterstattung auch nicht "rüber kommen".

Das Fazit vorab:

Alle Eindrücke zusammen genommen, passt die Bürgermeisterin eigentlich gut als Facette in diese teilweise sehr illustre Gesellschaft.

Ich weiß, dass man die Menschen nicht nur nach Äußerlichkeiten beurteilen soll. Der Wert der Menschen für unsere Gesellschaft ist natürlich in dem zu suchen, was die Köpfe hergeben. Zu einem „stimmigen Menschen“ gehören allerdings außer dessen Gedankengut und der Fähigkeit, dieses zielgerichtet einzusetzen und auszudrücken, auch das äußere Erscheinungsbild und die Körpersprache. Rund zwei Drittel der Anwesenden waren durchaus „stimmig“ im genannten Sinn. Bei einem Teil der Anwesenden mag wohl der kurze Zeitraum zwischen Arbeitsplatz und Parlament und ein schwerer Arbeitstag das stimmige Bild beeinflusst haben.

Wenn aber ein Fraktionsvorsitzender, der einmal ernsthaft Stadtrat werden wollte, in einer derart verlumpten und verdreckten Jacke in die Bütt geht, ein anderer Stadtverordneter immer wieder vom Nachhausegehen faselt, weil er Hunger hat, der Vorsteher regelmäßig Wortmeldungen am rechten Rand ignoriert, die Bürgermeisterin sich provokant in knallenger Jeans-Montur in die zweite Reihe des Magistrates setzt und sich der zweite Stadtrat zu ihrem persönlichen Sprecher instrumentalisieren lässt, er über Dinge redet, für die er im betreffenden Zeitraum gar nicht zuständig war, berechtigte Fragen des Parlamentes von der Bürgermeisterin mit arrogant-schnippischem Auftreten "abgebügelt" werden, viele Stadtverordnete ungerügt Buttons mit destruktiven Aufschriften tragen und im Parlament offen Abwahl-Wahlkampf betreiben, das Parlament pausenlos immer mehr Kleinkram vom Magistrat ins Parlament verlagert, dann stellt man schnell fest, was der ganzen Truppe fehlt.

Es fehlt am gepflegten und fairen parlamentarischen Umgang, der mit einer dem Gremium angepassten Kleidung beginnt und bis zu einer gepflegten Streitkultur reicht. Wo man sich mit allen möglichen Gesten und offenen Affronts der gegenseitigen Geringschätzung begegnet, ist keine fruchtbare Zusammenarbeit zu erwarten.

Ich würde dem Parlament und dem Magistrat ein Konfliktlösungs-Seminar und ein Seminar für zielgerichtete Teamarbeit empfehlen. Nur so lassen sich die vielen ausgelebten individuellen Schwächen und Extravaganzen zum Wohl der Bürger unserer Stadt in eine „stimmige“ Arbeits- und Zusammenarbeitskultur umwandeln, in der man sich gegenseitig respektiert und eine gewisse Mindestkultur pflegt, ohne die derart vielfältige Aufgaben nicht zu bewältigen sind. Das richtet sich sowohl an die Bürgermeisterin, den Magistrat, als auch an das Parlament.

Die wenigen Momente, in denen wirkliche „Arbeit“ geleistet wurde, zeigten mir aber auch, wo die starken Köpfe des Parlamentes und des Magistrates zu finden sind. Vielleicht sollte man als Wähler bei der Kommunalwahl immer nur einen Kandidaten ankreuzen, damit sich in Summe nur die Besten im Parlament wiederfinden. Über die Liste kommen ohnehin noch genug nicht direkt gewählte Kandidaten ins Parlament.
Was die letzte Bürgermeisterwahl betrifft, so weiß ich jetzt, dass ich überhaupt keine Chance hatte, richtig zu wählen und ich fürchte, dass Maintal noch einige Jahre mit dem Ausgang der Wahl leben muss.

Ich setze mehr auf die „innere Gesundung“, von der übrigens alle Beteiligten profitieren können. Schließlich sind viele von ihnen ja Laien.

Allen Mitbürgern, die noch nie einer Stadtverordnetenversammlung beigewohnt haben, empfehle ich dringend, eine solche zu besuchen. Das wird das Wahlverhalten und die Wahlentscheidungen wesentlich beeinflussen. Schließlich ist der Wähler die letzte Instanz, die einen solchen Spuk beenden kann, wenn alle Selbstheilungskräfte versagen.